Sitzung
GR/01/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
26.01.2022
Zeit
19:30-20:50 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rheinau zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0961
Ö 4
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Rheinau ab dem Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0946
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" im Stadtteil Hausgereut hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0963
Ö 6
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Götzenbühn" im Stadtteil Hausgereut hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0964
Ö 7
7. Änderung des Bebauungsplans "Groß Sommerfeld-Hungerfeld-Heftig-Brummerloh" mit örtlichen Bauvorschriften hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften zur 7. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0975
Ö 8
Erlass einer Ergänzungssatzung "Altrheinstraße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im Stadtteil Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0942
Ö 9
Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 11 Wohneinheiten und Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 8, Tullastr. 8 der Gemarkung Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 4

X/0965
Ö 9.2
Bauantrag zum Neubau von zwei Garagengebäuden auf dem Grundstück Flst.Nr. 5644, Rettungsgasse der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0955
Ö 9.3
Bauantrag zur Errichtung einer Terrassenüberdachung am Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 3344, Am Galgenbach 12 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

X/0966
Ö 9.4
Bauantrag zum Umbau und zur energetischen Sanierung eines Einfamilienwohnhauses sowie zum Einbau von 4 Dachgauben auf dem Grundstück Flst.Nr. 80/7, Holzhauser Str. 3 der Gemarkung Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

X/0969
Ö 9.5
Bauantrag zum Aufbau einer Schleppgaube auf dem Grundstück Flst:Nr. 333, Rheinstraße 75 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0970
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1

X/0972
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Achern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0977
Ö 11.2
Projektbeginn DeutscheGlasfaser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Jüdischer Gedenktag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0982
Ö 11.4
Testzentrum Stadt Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Bauantrag zum Neubau eines Glashauses, unbeheizt, auf dem Grundstück Flst.Nr. 3253/55, Gymnasiumstraße 13 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0968
Ö 12
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 12.1
Bauvorhaben in Rheinbischofsheim, Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Holzversteigerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Corona-Lage in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen