Sitzung
GR/11/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
20.09.2023
Zeit
19:30-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Antrag der Fraktion IG Handel/IG Rheinau; Überprüfung und ggf. Änderung des derzeitigen Wahlverfahrens der unechten Teilortswahl für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1

X/1558
Ö 4
Anwendung der im Rahmen von Nutzungsverträgen und von Fischereipachtverträgen vereinbarten Wertsicherungsklausel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

X/1533
Ö 5
Änderung der Regelung über die Wertsicherungsklausel und Neuaufnahme von Kündigungsrechten in städtischen Fischereipachtverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

X/1539
Ö 6
Sanierung Hallenbad Honau - Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

X/1549
Ö 7
Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Helmlingen - Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1557
Ö 8
Ermächtigung der Verwaltung zur Verlängerung der Zuteilungsfrist bei Bauplatzvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1541
Ö 9
Bebauungsplan "Mannßhardt-Areal" im Stadtteil Freistett mit örtlichen Bauvorschriften hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

X/1504
Ö 10
Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Achern und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aufgrund der neuen Zusammensetzung der Mitgliedskommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1545
Ö 11
Bauanträge und Bauvoranfrage
 
Ö 11.1
Bauvoranfrage - Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten über die bestehende Baugrenze hinaus, Flst.Nr. 176, Ortsstraße 60, 77866 Rheinau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2

X/1540
Ö 12
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1555
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Bauantrag- Umbau eines bestehenden Wohnhauses von 2 zu 4 Wohneinheiten, Flst.Nr. 176 Ortssttraße 60, Gemarkung Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1547
Ö 13.2
Bauantrag- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Flst.Nr. 414/4, Abt-Benedikt-Straße, Gemarkung Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1536
Ö 13.3
Einladung Hubert Hoffmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Hallenbad Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfragen aus dem Gemeinderat