Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
|||
Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 3 | Antrag der Fraktion IG Handel/IG Rheinau; Überprüfung und ggf. Änderung des derzeitigen Wahlverfahrens der unechten Teilortswahl für die Kommunalwahlen 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | X/1558 | |
Ö 4 | Anwendung der im Rahmen von Nutzungsverträgen und von Fischereipachtverträgen vereinbarten Wertsicherungsklausel
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2 | X/1533 | |
Ö 5 | Änderung der Regelung über die Wertsicherungsklausel und Neuaufnahme von Kündigungsrechten in städtischen Fischereipachtverträgen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2 | X/1539 | |
Ö 6 | Sanierung Hallenbad Honau - Vergabe von Bauleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1 | X/1549 | |
Ö 7 | Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Helmlingen - Vergabe von Bauleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | X/1557 | |
Ö 8 | Ermächtigung der Verwaltung zur Verlängerung der Zuteilungsfrist bei Bauplatzvergaben
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | X/1541 | |
Ö 9 | Bebauungsplan "Mannßhardt-Areal" im Stadtteil Freistett mit örtlichen Bauvorschriften hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | X/1504 | |
Ö 10 | Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Achern und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aufgrund der neuen Zusammensetzung der Mitgliedskommunen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | X/1545 | |
Ö 11 | Bauanträge und Bauvoranfrage | ||
Ö 11.1 | Bauvoranfrage - Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten über die bestehende Baugrenze hinaus, Flst.Nr. 176, Ortsstraße 60, 77866 Rheinau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2 | X/1540 | |
Ö 12 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | X/1555 | |
Ö 13 | Mitteilungen | ||
Ö 13.1 | Bauantrag- Umbau eines bestehenden Wohnhauses von 2 zu 4 Wohneinheiten, Flst.Nr. 176 Ortssttraße 60, Gemarkung Holzhausen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/1547 | |
Ö 13.2 | Bauantrag- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Flst.Nr. 414/4, Abt-Benedikt-Straße, Gemarkung Honau
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/1536 | |
Ö 13.3 | Einladung Hubert Hoffmann
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.4 | Hallenbad Freistett
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Anfragen aus dem Gemeinderat |