Sitzung
GR/05/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
03.05.2017
Zeit
19:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2016/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0107
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Hauptstraße Süd" im Stadtteil Freistett hier: a) Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften gem. §§ 12 Abs. 1, 2 Abs. 1 BauGB b) Billigun

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0122
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplans "Hauptstraße Freistett" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch, § 73

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0116
Ö 6
Einbeziehungssatzung "Winkelweg" im Stadtteil Linx hier: a) Behandlung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0113
Ö 7
Umbau eines Klassenzimmers mit Nebenraum zu einem Fachraum für Naturwissenschaft und Technik im Anne-Frank-Gymnasium im Stadtteil Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

IX/0117
Ö 8
Beteiligung an der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0119
Ö 9
Vergabe Schulbuchlieferung für das Schuljahr 2017/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0118
Ö 10
Bauanträge
 
Ö 10.1
Bauantrag zum Neubau einer Zelt-Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 4317/32 und 4317/35, Salmengrundstraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0125
Ö 10.2
Bauantrag zum Abbruch eines Schopfes und Anbau an ein vorhandenes Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 45/1, Raiffeisenstr. 7 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0106
Ö 10.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 176/4 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0110
Ö 10.4
Bauantrag zum Neubau des Gemeindehauses der katholischen Kirche auf dem Grundstück Flst.Nr. 332, Hauptstr. 207 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0105
Ö 11
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0121
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2394, Im Rechen der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0124
Ö 12.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2397, Am Rinnbach der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0128
Ö 12.3
Aufstellung des Bebauungsplans "Schanz", 1. Änderung und Ergänzung in Lichtenau hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0127
Ö 13
Anfragen aus dem Gemeinderat