Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung über die kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2016/17
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0107 | |
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Hauptstraße Süd" im Stadtteil Freistett hier: a) Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften gem. §§ 12 Abs. 1, 2 Abs. 1 BauGB b) Billigun
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0122 | |
Ö 5 | 2. Änderung des Bebauungsplans "Hauptstraße Freistett" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch, § 73
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0116 | |
Ö 6 | Einbeziehungssatzung "Winkelweg" im Stadtteil Linx hier: a) Behandlung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0113 | |
Ö 7 | Umbau eines Klassenzimmers mit Nebenraum zu einem Fachraum für Naturwissenschaft und Technik im Anne-Frank-Gymnasium im Stadtteil Rheinbischofsheim
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2 | IX/0117 | |
Ö 8 | Beteiligung an der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0119 | |
Ö 9 | Vergabe Schulbuchlieferung für das Schuljahr 2017/18
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0118 | |
Ö 10 | Bauanträge | ||
Ö 10.1 | Bauantrag zum Neubau einer Zelt-Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 4317/32 und 4317/35, Salmengrundstraße der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0125 | |
Ö 10.2 | Bauantrag zum Abbruch eines Schopfes und Anbau an ein vorhandenes Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 45/1, Raiffeisenstr. 7 der Gemarkung Linx
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0106 | |
Ö 10.3 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 176/4 der Gemarkung Memprechtshofen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0110 | |
Ö 10.4 | Bauantrag zum Neubau des Gemeindehauses der katholischen Kirche auf dem Grundstück Flst.Nr. 332, Hauptstr. 207 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0105 | |
Ö 11 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0121 | |
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2394, Im Rechen der Gemarkung Linx
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IX/0124 | |
Ö 12.2 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2397, Am Rinnbach der Gemarkung Linx
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IX/0128 | |
Ö 12.3 | Aufstellung des Bebauungsplans "Schanz", 1. Änderung und Ergänzung in Lichtenau hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IX/0127 | |
Ö 13 | Anfragen aus dem Gemeinderat |