Sitzung
GR/06/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
15.05.2024
Zeit
18:30-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Entwicklung und Erschließung von städtischen Bauplätzen; hier: Anpassung des Mischbauplatzpreises im Rheinauer Erschließungsmodell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

X/1767
Ö 4
Ausübung des Vorkaufrechts für das Grundstück Flst.Nr. 4304/57, Gebäude- und Freifläche mit 4.000 m², Am Viehgrund 5, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1768
Ö 5
Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Kiesabbaus am Petersee Freistett: Vergrößerung der bereitgestellten Ersatzaufforstungsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1777
Ö 6
Erhebung von Gebühren für die Betreuungsangebote „Verlässliche Grundschule“ an den Grundschulen Rheinbischofsheim, Diersheim und Helmlingen sowie die „Ergänzende Betreuung“ an der Ganztagsgrundschule Freistett ab dem Schuljahr 2024/2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1779
Ö 7
Geförderter Breitbandausbau in der Stadt Rheinau; a) Vorstellung der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG über den aktuellen Stand der Planung b) Zustimmung zur Stellung eines Förderantrages für die Außenlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

X/1705
Ö 8
Gesamter Gebäudebestand - Anschaffung von elektronischen Schließzylindern (Eingangstüren) - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1769
Ö 9
Sanierung Hallenbad Honau - Kostenaktualisierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

X/1795
Ö 10
Sanierung der Elektrotechnik - Grundschule Helmlingen - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1770
Ö 11
Kanalsanierung im Stadtteil Honau BA I - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1778
Ö 12
Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverordnung für Abwasseranlagen Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1781
Ö 13
Aufdimensionierung "Karlstraße" im Stadtteil Rheinbischofsheim - Auftragsvergabe zur Erneuerung der Regenwasser und Trinkwasserleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1780
Ö 14
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe der Erd-, Pflaster- und Einfriedungsarbeiten 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1794
Ö 15
Bauhof/Feuerwehr Freistett - Schmorbrand im Elektroverteiler außerplanmäßige Mittelfreigabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1788
Ö 16
Heimatmuseum Freistett - Erneuerung Brandmeldeanlage Kostenaktualisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1785
Ö 17
Stadthalle Freistett - Erneuerung Brandmeldeanlage Kostenaktualisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1786
Ö 18
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Neuländ II", Stadtteil Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1789
Ö 19
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Am Rheinniederungskanal", Stadtteil Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1761
Ö 20
Bebauungsplan "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1784
Ö 21
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Kirchkopf" im Stadtteil Freistett - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1799
Ö 22
Bauanträge
 
Ö 22.1
Bauantrag - Einseitige Erhöhung der Traufe sowie Ausbau und teilweise Umnutzung des Dachgeschosses zu Wohnzwecken, Flst. Nr. 2530/26, Friedhofstr. 12, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1792
Ö 22.2
Bauantrag - Neubau einer Garage, Flst. Nr. 209, Holzhauser Str. 23, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1766
Ö 22.3
Bauantrag - Umbau eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus, Flst. Nr. 932/1, Holzhauser Str. 45, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1793
Ö 23
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1790
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö 24.1
Durchführung der VgV-Vergabeverfahren für das Bauvorhaben "Umbau und Erweiterung Grundschule Freistett" - Auftragsvergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1796
Ö 24.2
Förderung für das Projekt Basketballplatz Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 25.1
Stadtradeln 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25.2
Parkmöglichkeiten beim Kindergarten Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen