Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 3 | Entwicklung und Erschließung von städtischen Bauplätzen; hier: Anpassung des Mischbauplatzpreises im Rheinauer Erschließungsmodell
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | X/1767 | |
Ö 4 | Ausübung des Vorkaufrechts für das Grundstück Flst.Nr. 4304/57, Gebäude- und Freifläche mit 4.000 m², Am Viehgrund 5, Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | X/1768 | |
Ö 5 | Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Kiesabbaus am Petersee Freistett: Vergrößerung der bereitgestellten Ersatzaufforstungsflächen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | X/1777 | |
Ö 6 | Erhebung von Gebühren für die Betreuungsangebote „Verlässliche Grundschule“ an den Grundschulen Rheinbischofsheim, Diersheim und Helmlingen sowie die „Ergänzende Betreuung“ an der Ganztagsgrundschule Freistett ab dem Schuljahr 2024/2025
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | X/1779 | |
Ö 7 | Geförderter Breitbandausbau in der Stadt Rheinau; a) Vorstellung der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG über den aktuellen Stand der Planung b) Zustimmung zur Stellung eines Förderantrages für die Außenlagen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | X/1705 | |
Ö 8 | Gesamter Gebäudebestand - Anschaffung von elektronischen Schließzylindern (Eingangstüren) - Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | X/1769 | |
Ö 9 | Sanierung Hallenbad Honau - Kostenaktualisierung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | X/1795 | |
Ö 10 | Sanierung der Elektrotechnik - Grundschule Helmlingen - Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1770 | |
Ö 11 | Kanalsanierung im Stadtteil Honau BA I - Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1778 | |
Ö 12 | Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverordnung für Abwasseranlagen Hier: Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1781 | |
Ö 13 | Aufdimensionierung "Karlstraße" im Stadtteil Rheinbischofsheim - Auftragsvergabe zur Erneuerung der Regenwasser und Trinkwasserleitung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1780 | |
Ö 14 | Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe der Erd-, Pflaster- und Einfriedungsarbeiten 1. Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1794 | |
Ö 15 | Bauhof/Feuerwehr Freistett - Schmorbrand im Elektroverteiler außerplanmäßige Mittelfreigabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1788 | |
Ö 16 | Heimatmuseum Freistett - Erneuerung Brandmeldeanlage Kostenaktualisierung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1785 | |
Ö 17 | Stadthalle Freistett - Erneuerung Brandmeldeanlage Kostenaktualisierung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1786 | |
Ö 18 | Bauplatzverkauf im Baugebiet "Neuländ II", Stadtteil Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1789 | |
Ö 19 | Bauplatzverkauf im Baugebiet "Am Rheinniederungskanal", Stadtteil Helmlingen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1761 | |
Ö 20 | Bebauungsplan "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1784 | |
Ö 21 | Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Kirchkopf" im Stadtteil Freistett - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1799 | |
Ö 22 | Bauanträge | ||
Ö 22.1 | Bauantrag - Einseitige Erhöhung der Traufe sowie Ausbau und teilweise Umnutzung des Dachgeschosses zu Wohnzwecken, Flst. Nr. 2530/26, Friedhofstr. 12, Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1792 | |
Ö 22.2 | Bauantrag - Neubau einer Garage, Flst. Nr. 209, Holzhauser Str. 23, Gemarkung Linx
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1766 | |
Ö 22.3 | Bauantrag - Umbau eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus, Flst. Nr. 932/1, Holzhauser Str. 45, Gemarkung Linx
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1793 | |
Ö 23 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1790 | |
Ö 24 | Mitteilungen | ||
Ö 24.1 | Durchführung der VgV-Vergabeverfahren für das Bauvorhaben "Umbau und Erweiterung Grundschule Freistett" - Auftragsvergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/1796 | |
Ö 24.2 | Förderung für das Projekt Basketballplatz Freistett
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Anfragen aus dem Gemeinderat | ||
Ö 25.1 | Stadtradeln 2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25.2 | Parkmöglichkeiten beim Kindergarten Rheinbischofsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen |