Sitzung
GR/02/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
08.03.2023
Zeit
19:30-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse aus schriftlichen/elektronischen Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 mit Finanzplanung 2024-2026 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; hier: Abschließende Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1354
Ö 5
Feuerwehrbedarfsplan; Vorstellung der Standortanalyse und Festlegung der nächsten Planungsschritte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1289
Ö 6
Strategieprozess "Kiesabbau Rheinau"; speziell: Ablaufszenario für die Moderation und Ausarbeitung eines strategischen Handlungs- und Entwicklungskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1357
Ö 7
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Rheinau - Ausführung in den Stadtteilen Rheinbischofsheim und Linx

Beschluss: zurückgestellt

 X/1346
Ö 8
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Quan", Stadtteil Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1342
Ö 9
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Breitenwert", Stadtteil Honau; hier: Anwendung des Nachrückeverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1349
Ö 10
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Neuländ II", Stadtteil Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1369
Ö 11
Allgemeines Vorkaufsrecht für die Grundstücke Flst.Nr. 2609, Landwirtschaftsfläche und Verkehrsfläche mit 17,20 ar und Flst.Nr. 2609/3, Verkehrsfläche mit 2,80 ar, jeweils Robert-Bosch-Straße, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1329
Ö 12
Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau Dachgeschoss zu Sozialräumen sowie Aufbau von zwei Dachgauben im Klärwerk a) Rohbauarbeiten b) Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1

 X/1323
Ö 13
Bauanträge/ Bauvoranfrage
 
Ö 13.1
Bauantrag, Austausch/Errichtung von Werbeanlagen, Flst.Nr. 2644, Hauptstraße 84, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1355
Ö 13.2
Bauantrag, Umbau eines bestehenden Wohnhauses zu 2 Wohneinheiten und Aufbau von zwei Dachgauben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1340
Ö 13.3
Bauantrag, Aufstellung von Mietcontainern zur vorübergehenden Nutzung als Gruppenraum des ev. Kindergartens, Flst Nr, 234, 242, 245, Schwarzwaldstr. 2a, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1356
Ö 13.4
Bauvoranfrage, Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern auf dem Flst.Nr. 1452/1, Hauptstraße, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21

 X/1362
Ö 13.5
Bauantrag, Umbau des bestehenden Wohnhauses, Aufbau einer Dachgaube, Balkonüberdachung und Neubau eines Carports

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1

 X/1309
Ö 13.6
Bauantrag, Umbau des Ökonomiegebäudes zu Wohnraum, Flst Nr. 137, Höllengasse 3, Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1359
Ö 13.7
Bauantrag, Neubau eines Empfangsgebäudes, Flst.Nr. 921/1, Ziegelhof 3 Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1341
Ö 13.8
Bauantrag, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flst.Nr. 359/2 Rathausstraße, Gemarkung Hausgereut

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 X/1364
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 X/1367
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen