Sitzung
GR/06/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
29.06.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Mobilitätsnetzwerk Ortenaukreis a) Errichtung und Beitritt zur gemeinsamen selbständigen Kommunalanstalt (gKA) b) Betrauung des Mobilitätsnetzwerks Ortenaukreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 X/1109
Ö 4
Lieferung der Schulbücher für die Rheinauer Schulen im Schuljahr 2022/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 X/1083
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet-Süd Erweiterung" im Stadtteil Memprechtshofen a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet-Sü

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1106
Ö 6
2. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Wendlingsbühn" im Stadtteil Hausgereut hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1097
Ö 7
7. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Groß Sommerfeld-Hungerfeld-Heftig-Brummerloh„ im Stadtteil Rheinbischofsheim hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 Gem0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1098
Ö 8
Dachgeschossausbau (Sanitär-, Umkleide- und Besprechungs-/Sozialbereich) des Betriebsgebäudes 3 auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1093
Ö 9
Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauantrag - Neubau Betriebsanlage mit Betriebsleiterwohnung; Flst.Nr. 558/5; Im Bahnwörtel der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1084
Ö 9.2
Bauantrag - Teilabbruch Ökonomiegebäude; Nutzungsänderung Ökonomiegebäude in Wohnraum; Flst.Nr. 20, Lindenweg 4 der Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1085
Ö 9.3
Bauantrag - Neubau eines Wohnquartiers mit 14 Wohneinheiten, Flst.Nr. 70, Tullastraße 20, Gemarkung Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 X/1101
Ö 9.4
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Carport, Flst.Nr. 1347/11, Am Ringelplatz 6, Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1077
Ö 9.5
Bauantrag - Nutzungsänderung Hofladen in Gast-Bewirtungsraum (Bistro), Küche, Flst.Nr. 330, Renchener Str. 1b, Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1092
Ö 9.6
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage, Flst.Nr. 1347/16, Am Ringelplatz 8, Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 3

 X/1102
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 X/1108
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Bauantrag - Anbau an bestehendes Einfamilienwohnhaus; Flst.Nr. 3299, Am Ringelplatz 45 Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/1086
Ö 11.2
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 3323

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Waldbegehungen - Termine für die Bevölkerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Antrag zum Betrieb einer bestehenden Steganlage am Erlensee an der westlichen Grenze des Grundstücks Flst. Nr. 2235 der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/1082
Ö 12
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 12.1
Bodenrichtwerte in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Ruhender Verkehr/ Parksituation in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
L75 Rheinbischofsheim - Tempo 30

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Fassanstich-Kurs für Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen