Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0485 | |
Ö 4 | Einwohnerantrag gemäß § 20 b Gemeindeordnung Baden-Württemberg der Elterninitiative Rheinau zum Thema "Neubau einer Grundschule und Einrichtung einer Verbundschule in Rheinau"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0474 | |
Ö 5 | Waldwirtschaft - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0487 | |
Ö 6 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Gemeinderat zur Verabschiedung einer Resolution zur vollständigen und endgültigen Einstellung der Aktivität am Geothermie-Kraftwerk Vendenheim/Frankreich
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0493 | |
Ö 7 | Stadtentwicklungskonzept "Rheinau-Mitte" hier: Aufhebung des Sperrvermerks zur Einleitung des Bebauungsplanvefahrens
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2 | X/0482 | |
Ö 8 | Corona-Pandemie: Erhebung der Kindergartengebühren im Zuge der erneuten Schließung der Kindertageseinrichtungen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | X/0498 | |
Ö 9 | Mobilitätsnetzwerk Ortenau hier: Bericht zum Arbeitsstand
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0480 | |
Ö 10 | Einbeziehungssatzung "Muckenschopfer Straße" im Stadtteil Memprechtshofen hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | X/0476 | |
Ö 11 | 1. Erweiterung der Abrundungssatzung "Bereich Bahnfeldgaß" im Stadtteil Memprechtshofen hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbu
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | X/0477 | |
Ö 12 | Gemeinsamer Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Maierhof" der Städte Rehinau und Lichtenau hier: a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des gemeinsamen Bebauungsplans m
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | X/0478 | |
Ö 13 | Bauanträge | ||
Ö 13.1 | Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carports und Nebengebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 392, Im Brambusch 2 u. 2a der Gemarkung Hausgereut
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0479 | |
Ö 13.2 | Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3346, Am Galgenbach 16 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0481 | |
Ö 13.3 | Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngeschosses über ein bestehendes Lager für landwirtschaftliche Ersatzteile und Kleingeräte auf den Grundstücken Flst.Nrn. 397 und 398, Maierhof der Gemarkung Memprechtshofen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0483 | |
Ö 13.4 | Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Nebengebäudes zu Wohnraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 2426/1, Turnhallenstraße 32, der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0484 | |
Ö 13.5 | Bauantrag zum Umbau und zur Sanierung des Wohngebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 38, Kronenstraße 50 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0486 | |
Ö 14 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0491 | |
Ö 15 | Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3345, Am Galgenbach 14 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0473 | |
Ö 15.2 | Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3326, Im Quan 13 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0488 | |
Ö 15.3 | Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3335, Am Galgenbach 6 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0501 | |
Ö 15.4 | Kindergartenanmeldung in digitaler Form
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0494 | |
Ö 15.5 | Videositzungen des Gemeinderates aufgrund des neuen § 37 a GemO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0495 | |
Ö 15.6 | Livestream von Sitzungen des Gemeinderates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0490 | |
Ö 16 | Anfragen aus dem Gemeinderat | ||
Ö 16.1 | Sitzung des Kreistages
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.2 | Kapazitäten im Kiga Memprechtshofen
Beschluss: zur Kenntnis genommen |