Sitzung
GR/12/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
16.12.2020
Zeit
19:30-22:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0485
Ö 4
Einwohnerantrag gemäß § 20 b Gemeindeordnung Baden-Württemberg der Elterninitiative Rheinau zum Thema "Neubau einer Grundschule und Einrichtung einer Verbundschule in Rheinau"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0474
Ö 5
Waldwirtschaft - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0487
Ö 6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Gemeinderat zur Verabschiedung einer Resolution zur vollständigen und endgültigen Einstellung der Aktivität am Geothermie-Kraftwerk Vendenheim/Frankreich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0493
Ö 7
Stadtentwicklungskonzept "Rheinau-Mitte" hier: Aufhebung des Sperrvermerks zur Einleitung des Bebauungsplanvefahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

X/0482
Ö 8
Corona-Pandemie: Erhebung der Kindergartengebühren im Zuge der erneuten Schließung der Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

X/0498
Ö 9
Mobilitätsnetzwerk Ortenau hier: Bericht zum Arbeitsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0480
Ö 10
Einbeziehungssatzung "Muckenschopfer Straße" im Stadtteil Memprechtshofen hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0476
Ö 11
1. Erweiterung der Abrundungssatzung "Bereich Bahnfeldgaß" im Stadtteil Memprechtshofen hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0477
Ö 12
Gemeinsamer Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Maierhof" der Städte Rehinau und Lichtenau hier: a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des gemeinsamen Bebauungsplans m

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0478
Ö 13
Bauanträge
 
Ö 13.1
Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carports und Nebengebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 392, Im Brambusch 2 u. 2a der Gemarkung Hausgereut

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0479
Ö 13.2
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3346, Am Galgenbach 16 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0481
Ö 13.3
Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngeschosses über ein bestehendes Lager für landwirtschaftliche Ersatzteile und Kleingeräte auf den Grundstücken Flst.Nrn. 397 und 398, Maierhof der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0483
Ö 13.4
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Nebengebäudes zu Wohnraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 2426/1, Turnhallenstraße 32, der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0484
Ö 13.5
Bauantrag zum Umbau und zur Sanierung des Wohngebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 38, Kronenstraße 50 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0486
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0491
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3345, Am Galgenbach 14 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0473
Ö 15.2
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3326, Im Quan 13 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0488
Ö 15.3
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3335, Am Galgenbach 6 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0501
Ö 15.4
Kindergartenanmeldung in digitaler Form

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0494
Ö 15.5
Videositzungen des Gemeinderates aufgrund des neuen § 37 a GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0495
Ö 15.6
Livestream von Sitzungen des Gemeinderates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0490
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 16.1
Sitzung des Kreistages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Kapazitäten im Kiga Memprechtshofen

Beschluss: zur Kenntnis genommen