Sitzung
GR/15/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
20.12.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0321
Ö 4
Ratsinformationssystem Hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung der vollständig digitalen Gremienarbeit für den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0272
Ö 5
Jahresabschluss 2016 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rheinau mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

IX/0318
Ö 6
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsermächtigungen zum Beginn von Maßnahmen des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0325
Ö 7
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Götzenbühn" im Stadtteil Hausgereut hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften zur 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans m

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0309
Ö 8
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" im Stadtteil Hausgereut hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" gem. § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0311
Ö 9
Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauantrag zum Neubau einer Grillhütte auf dem Grundstück Flst.Nr. 56/1, Vogesenstr. der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

IX/0313
Ö 9.2
Bauantrag zur Nutzungsänderung von Wohnräumen in Praxisräume auf dem Grundstück Flst.Nr. 693, Tannenweg 6 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0315
Ö 9.3
Bauantrag zum Neubau einer Gaube und Terrasse am vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 2010, Hanauer Str. 71 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0316
Ö 9.4
Bauantrag zur Erstellung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst.Nr. 55, Vogesenstr. 2 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

IX/0317
Ö 9.5
Bauantrag zum Aufstellen von 3 doppelwandigen Lagertanks auf dem Grundstück Flst.Nr. 4304/31, Salmengrundstr. 4 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

IX/0319
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

IX/0326
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Triboker Hexe Diersche e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0306
Ö 11.2
Termin Informationsveranstaltung Brückensperrung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 2408

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 3253/45

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 12.1
Mensabetrieb 2018 AFG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Pachtverträge Stadt Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen