Sitzung
GR/07/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
03.07.2019
Zeit
19:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Feststellung von Hinderungsgründen für die neu gewählten Gemeinderäte gemäß § 29 und § 31 Abs. 1 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0929
Ö 4
Beschaffung von Strom und Erdgas für die Abnahmestellen der Stadt Rheinau; hier: Vertragsanpassung und -verlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0906
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" im Stadtteil Hausgereut hier: a) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0925
Ö 6
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Götzenbühn" im Stadtteil Hausgereut hier: a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0927
Ö 7
Kommunaler Sanierungsfond Schulgebäude - Auftragsvergabe Elektroarbeiten im Anne-Frank-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0930
Ö 8
Eigenkontrollverordnung im Kanalbereich Hier: Auftragsvergabe der Kanalsanierung in den Stadtteilen Linx und Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0916
Ö 9
Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer ehemaligen Apotheke in ein Café auf dem Grundstück Flst.Nr. 4617, Rheinstr. 12 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0914
Ö 9.2
Bauantrag zum Neubau eines Bürogebäudes mit Wohnung, einer Halle und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 558/13, Im Bahnwörtel der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0924
Ö 9.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 4, Forellenweg 4a der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0926
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

IX/0928
Ö 11
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 12.1
Mäharbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Feuerwehrprobe

Beschluss: zur Kenntnis genommen