Sitzung
GR/07/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
03.07.2019
Zeit
19:30-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 3 | Feststellung von Hinderungsgründen für die neu gewählten Gemeinderäte gemäß § 29 und § 31 Abs. 1 Gemeindeordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0929 | |
Ö 4 | Beschaffung von Strom und Erdgas für die Abnahmestellen der Stadt Rheinau; hier: Vertragsanpassung und -verlängerung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0906 | |
Ö 5 | Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" im Stadtteil Hausgereut hier: a) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Westendstraße" b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0925 | |
Ö 6 | 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Götzenbühn" im Stadtteil Hausgereut hier: a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0927 | |
Ö 7 | Kommunaler Sanierungsfond Schulgebäude - Auftragsvergabe Elektroarbeiten im Anne-Frank-Gymnasium
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0930 | |
Ö 8 | Eigenkontrollverordnung im Kanalbereich Hier: Auftragsvergabe der Kanalsanierung in den Stadtteilen Linx und Diersheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0916 | |
Ö 9 | Bauanträge | ||
Ö 9.1 | Bauantrag zur Nutzungsänderung einer ehemaligen Apotheke in ein Café auf dem Grundstück Flst.Nr. 4617, Rheinstr. 12 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0914 | |
Ö 9.2 | Bauantrag zum Neubau eines Bürogebäudes mit Wohnung, einer Halle und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 558/13, Im Bahnwörtel der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0924 | |
Ö 9.3 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 4, Forellenweg 4a der Gemarkung Diersheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0926 | |
Ö 10 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | IX/0928 | |
Ö 11 | Mitteilungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Anfragen aus dem Gemeinderat | ||
Ö 12.1 | Mäharbeiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.2 | Feuerwehrprobe
Beschluss: zur Kenntnis genommen |