Sitzung
GR/05/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
24.04.2024
Zeit
18:30-22:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Erneuerung der Brücke DIE10 Fischereck in Diersheim - Kostenaktualisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1732
Ö 4
Strategieprozess "Kiesabbau Rheinau"; Zwischenbericht zum Stand der Arbeiten in der Projektgruppe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1739
Ö 5
Wahl des Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Diersheim-Honau der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1737
Ö 6
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1731
Ö 7
Betreuung Grundschüler in Rheinau
 
Ö 7.1
Erlaß einer Satzung über die Betreuung von Grundschülern (Schulkindbetreuungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

X/1734
Ö 7.2
Erhebung von Gebühren für die Betreuungsangebote „Verlässliche Grundschule" an den Grundschulen Rheinbischofsheim, Diersheim und Helmlingen sowie die „Ergänzende Betreuung" an der Ganztagesgrundschule Freistett ab dem Schuljahr 2024/2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

X/1736
Ö 8
Lieferung der Schulbücher für die Rheinauer Schulen im Schuljahr 2024/25

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1747
Ö 9
Erneuerung der Eingangstüren Grundschule Helmlingen - Auftragsvergabe Außentüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1752
Ö 10
Digitalisierung der Rheinauer Schulen; Zwischenbericht und weitere Entwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1748
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1738
Ö 12
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern der Stadt Rheinau - Auftragsvergabe Photovoltaikanlagen Kindergarten Helmlingen, Linx und Freistett Bahnhofstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1753
Ö 13
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Quan", Stadtteil Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1724
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag - Neubau einer Großraumgarage für 2 Kfz-Stellflächen, Flst. Nr. 2542/1, Freiburger Str. 28, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1750
Ö 14.2
Bauantrag - Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Flst. Nr. 94/1, Badstr. 16 a, Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1745
Ö 14.3
Bauantrag - Errichtung eines Gartenhauses zum Aufenthalt und Unterbringung von Geräten, Flst. Nr. 58, Weiherstr. 4, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

X/1744
Ö 15
Bauvoranfrage - Abbruch Wohnhaus mit Ökonomiegebäude, Neubau Wohnhaus, Sanierung vorhandenes Fachwerkhaus, Flst. Nr. 43, Kronenstr. 60, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1746
Ö 16
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

X/1751
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Nachbarschaftshilfe in Rheinau - Infoveranstaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Antrag Städtebauförderprogramm Rheinstraße II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
Ritterloch Dämonen Helmlingen e.V.; Hier: Antrag auf Aufnahme in die Liste förderwürdiger Vereine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1765
Ö 18
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 18.1
Nachbarschaftshilfe in Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18.2
Gesundheitsversorgung im Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen