SessionNet | Gemeinderat - 24.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

X/1732

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Strategieprozess Kiesabbau Zwischenbericht GR 20240424

Vorlage

Anlage 1: Grundlagenermittlung für den Strategieprozess

Anlage 2: Projekt-Ablaufplan

X/1739

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

X/1737

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Bedarfsplanung in Rheinau 2024-25

Anlage 2 Übersicht

X/1731

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Schulkindbetreuungssatzung

X/1734

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf der Gebührenkalkulation für die Betreuungsangebote

Entwurf der Schulkinderbetreuungsgebührensatzung

X/1736

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

X/1747

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

X/1752

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

X/1748

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Stellenplan

X/1738

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

X/1753

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage 1 - Bewerberauswertung - Zuteilungszeitpunkt 29.02.2024

Anlage 2 - Zuteilung - Zuteilungszeitpunkt 29.02.2024

X/1724

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1750

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1745

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1744

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

X/1746

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Spendenübersicht

X/1751

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

X/1765

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 2 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Ö 3 VO1 Dok.Erneuerung der Brücke DIE10 Fischereck in Diersheim - Kostenaktualisierung

Ö 4 VO4 Dok.Strategieprozess "Kiesabbau Rheinau"; Zwischenbericht zum Stand der Arbeiten in der Projektgruppe

Ö 5 VO1 Dok.Wahl des Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Diersheim-Honau der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Ö 6 VO3 Dok.Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25

Ö 7 Betreuung Grundschüler in Rheinau

Ö 7.1 VO2 Dok.Erlaß einer Satzung über die Betreuung von Grundschülern (Schulkindbetreuungssatzung)

Ö 7.2 VO3 Dok.Erhebung von Gebühren für die Betreuungsangebote „Verlässliche Grundschule" an den Grundschulen Rheinbischofsheim, Diersheim und Helmlingen sowie die „Ergänzende Betreuung" an der Ganztagesgrundschule Freistett ab dem Schuljahr 2024/2025

Ö 8 VO1 Dok.Lieferung der Schulbücher für die Rheinauer Schulen im Schuljahr 2024/25

Ö 9 VO1 Dok.Erneuerung der Eingangstüren Grundschule Helmlingen - Auftragsvergabe Außentüren

Ö 10 VO1 Dok.Digitalisierung der Rheinauer Schulen; Zwischenbericht und weitere Entwicklung

Ö 11 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Ö 12 VO1 Dok.Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern der Stadt Rheinau - Auftragsvergabe Photovoltaikanlagen Kindergarten Helmlingen, Linx und Freistett Bahnhofstraße

Ö 13 VO3 Dok.Bauplatzverkauf im Baugebiet "Quan", Stadtteil Rheinbischofsheim

Ö 14 Bauanträge

Ö 14.1 VOBauantrag - Neubau einer Großraumgarage für 2 Kfz-Stellflächen, Flst. Nr. 2542/1, Freiburger Str. 28, Gemarkung Freistett

Ö 14.2 VOBauantrag - Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Flst. Nr. 94/1, Badstr. 16 a, Gemarkung Honau

Ö 14.3 VOBauantrag - Errichtung eines Gartenhauses zum Aufenthalt und Unterbringung von Geräten, Flst. Nr. 58, Weiherstr. 4, Gemarkung Rheinbischofsheim

Ö 15 VOBauvoranfrage - Abbruch Wohnhaus mit Ökonomiegebäude, Neubau Wohnhaus, Sanierung vorhandenes Fachwerkhaus, Flst. Nr. 43, Kronenstr. 60, Gemarkung Freistett

Ö 16 VO2 Dok.Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 Nachbarschaftshilfe in Rheinau - Infoveranstaltung

Ö 17.2 Antrag Städtebauförderprogramm Rheinstraße II

Ö 17.3 VO1 Dok.Ritterloch Dämonen Helmlingen e.V.; Hier: Antrag auf Aufnahme in die Liste förderwürdiger Vereine

Ö 18 Anfragen aus dem Gemeinderat

Ö 18.1 Nachbarschaftshilfe in Rheinau

Ö 18.2 Gesundheitsversorgung im Kreis