Sitzung
GR/04/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
27.04.2022
Zeit
20:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Herr Schott - Mannßhardt-Areal
 
Ö 3
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens auf den Grundstücken Flst. Nr. 1644 und 147/1 der Gemarkung Diersheim hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X/1053
Ö 4
Einbeziehungssatzung "Mühlenstraße" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

X/1054
Ö 5
Erlass einer Ergänzungssatzung "Altrheinstraße II" im Stadtteil Rheinbischofsheim a) Behandlung der im Rahmen der 1. Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs der geänderten Ergänzungssatzung c) Beschluss zur Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

X/1055
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nach § 8 Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1041
Ö 7
Vereinsförderung; Antrag des Motor Yacht Club Helmlingen e. V. auf Zuschuss zur Sanierung der Steganlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 1

X/1051
Ö 8
Erschließung der Baugebiete "Am Rheinniederungskanal" in Helmlingen und "Westendstraße" in Hausgereut

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1052
Ö 9
Bauvoranfragen / Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauvoranfrage - Anbau Terrasse mit Überdachung, Flst.Nr. 89, Fischereck 6, Gem. Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1046
Ö 9.2
Bauantrag - Neubau eines Carports, Flst.Nr. 6144, Niederfeldstraße 32, Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1039
Ö 9.3
Bauantrag zur Errichtung eines Werbebannerträgers mit Werbebanner auf dem Grundstück Flst.Nr. 341/1, Rheinstraße 53 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1040
Ö 9.4
Bauantrag - Neubau Garage mit Nebenraum, Flst.Nr. 2583/8, Turnhallenstraße 26, Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/1044
Ö 9.5
Bauantrag - Teilabbruch eines Ökonomiegebäudes / Neubau eines Zweifamilienwohnhauses, Flst.Nr. 46, Raiffeisenstraße 5, Gem. Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

X/1043
Ö 9.6
Bauantrag - Anbau eines Balkons, Flst.Nr. 2085/1, Im Holer 1, Gem. Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/1057
Ö 9.7
Bauantrag - Genehmigung eines bereits aufgestellten Mobilhome/Umnutzung ehem. Schmiedegebäude zur Wohnnutzung, Flst.Nr. 39, Lindenplatz 8a, Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/1045
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 2542/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 11.1
Ukrainische Flüchtlingssituation in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Sachstand Sirenenprogramm in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Waldbegehung für die Öffentlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen