Sitzung
GR/14/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
20.12.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Verkehrssicherheit der Schulkinder in Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Weg zwischen Rettungswache und Neuländstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1621
Ö 4
Jahresabschluss 2022 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rheinau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

X/1602
Ö 5
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1616
Ö 6
Kommunalwahlen 2024; Wahl des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1614
Ö 7
Allgemeines Vorkaufsrecht für eine noch zu vermessende Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 322 im Gewann Rheinstraße auf Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1607
Ö 8
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Rheinau vom 21.05.2012; hier: Anpassung der Abwassergebühren an die Kostenentwicklung auf der Grundlage einer neuen Gebührenkalkulation ab dem Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1619
Ö 9
Aufstellung Einfacher Bebauungsplan "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen hier: a) Behandlung der im Rahmen der 2. förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Änderung des Geltungsberei

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1622
Ö 10
Anschluss Umspannwerk Freistett - Antrag der Netze BW GmbH auf Erteilung einer Plangenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1626
Ö 11
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe der Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1617
Ö 12
Bauanträge
 
Ö 12.1
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage- Flst.Nr. 58/6, Kirchgasse, Gem. Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1615
Ö 12.2
Bauantrag - Neubau einer Lagerhalle mit Heulager und Halle für Zugmaschinen, Flst. Nr. 1051/2, Am Museum/Herrenmattstraße, Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1603
Ö 12.3
Bauantrag - Nutzungsänderung von Wohnraum zu Kosmetikstudio, Flst. Nr. 44, Straßburger Str. 10, Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1606
Ö 12.4
Bauantrag - Aufstellung einer Schutzhütte (Bauwagen) für einen Naturkindergarten, Flst. Nr. 497, Renchener Str. 75, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1612
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1620
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Bauantrag - Neubau eines Bürogebäudes, Flst. Nr. 431, Lindenstraße, Gemarkung Hausgereut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1605
Ö 14.2
Plakataufsteller, Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen