SessionNet | Gemeinderat - 20.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Haushaltsplanentwurf 2024

Ergebnis der Bauausschuss-Beratung 2024

X/1621

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

X/1602

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

Vorlage

X/1616

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

X/1614

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan Flst.Nr. 322 - Freistett

X/1607

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Abwassergebührensatzung 3. Änderung-Entwurf

Anlage 2 - Gebührenkalkulation

X/1619

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage

A02 Satzung 20230718

A03 Zeichnerische Teil 20231206 markiert

A05 Begründung-20231206 markiert

X/1622

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage

Umspannstation Freistett Eigentümerverzeichnis BB 19.12.23

Umspannstation Freistett Erläuterungsbericht BB 19.12.23

Umspannstation Freistett Lageplan BB 19.12.23

X/1626

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage

X/1617

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

A 1 Lageplan

X/1615

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1603

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1606

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1612

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage

Spendenübersicht

X/1620

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1605

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 2 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Ö 2.1 Verkehrssicherheit der Schulkinder in Rheinbischofsheim

Ö 2.2 Weg zwischen Rettungswache und Neuländstraße

Ö 3 VO3 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Ö 4 VO1 Dok.Jahresabschluss 2022 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rheinau GmbH

Ö 5 VO1 Dok.Sachstandsbericht

Ö 6 VO1 Dok.Kommunalwahlen 2024; Wahl des Gemeindewahlausschusses

Ö 7 VO2 Dok.Allgemeines Vorkaufsrecht für eine noch zu vermessende Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 322 im Gewann Rheinstraße auf Gemarkung Freistett

Ö 8 VO3 Dok.Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Rheinau vom 21.05.2012; hier: Anpassung der Abwassergebühren an die Kostenentwicklung auf der Grundlage einer neuen Gebührenkalkulation ab dem Jahr 2024

Ö 9 VO4 Dok.Aufstellung Einfacher Bebauungsplan "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen hier: a) Behandlung der im Rahmen der 2. förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Änderung des Geltungsberei

Ö 10 VO4 Dok.Anschluss Umspannwerk Freistett - Antrag der Netze BW GmbH auf Erteilung einer Plangenehmigung

Ö 11 VO1 Dok.Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe der Malerarbeiten

Ö 12 Bauanträge

Ö 12.1 VO1 Dok.Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage- Flst.Nr. 58/6, Kirchgasse, Gem. Diersheim

Ö 12.2 VOBauantrag - Neubau einer Lagerhalle mit Heulager und Halle für Zugmaschinen, Flst. Nr. 1051/2, Am Museum/Herrenmattstraße, Gemarkung Holzhausen

Ö 12.3 VOBauantrag - Nutzungsänderung von Wohnraum zu Kosmetikstudio, Flst. Nr. 44, Straßburger Str. 10, Gemarkung Honau

Ö 12.4 VOBauantrag - Aufstellung einer Schutzhütte (Bauwagen) für einen Naturkindergarten, Flst. Nr. 497, Renchener Str. 75, Gemarkung Rheinbischofsheim

Ö 13 VO2 Dok.Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Ö 14 Mitteilungen

Ö 14.1 VOBauantrag - Neubau eines Bürogebäudes, Flst. Nr. 431, Lindenstraße, Gemarkung Hausgereut

Ö 14.2 Plakataufsteller, Gem. Rheinbischofsheim

Ö 15 Anfragen aus dem Gemeinderat