Sitzung
GR/13/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
24.11.2021
Zeit
19:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Grenzüberschreitende Entwicklung des Rheinareal Rheinau-Gambsheim; Hier: Projekideen im Rahmen von Interreg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0798
Ö 4
Waldwirtschaft - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0893
Ö 5
Richtlinie für die Vergabe von Bauplätzen der Stadt Rheinau zur Erstellung von Wohngebäuden (Vergaberichtlinie); hier: Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

X/0874
Ö 6
Verkehrskonzept Rheinau Verbesserung der ÖPNV-Bedienung zwischen Rheinau - Kehl auf der Linie 403

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

X/0810
Ö 7
Ausweisung des Wohnbaugebietes "Breitenwert" im Stadtteil Honau hier: Gemarkungsgrenzverlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0875
Ö 8
Erlass einer Einbeziehungssatzung "Mühlenstraße" gem. § 34 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im Stadtteil Freistett hier; a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3

X/0879
Ö 9
Antrag der Kieswerk Diersheim GmbH, Junge Gründe 1, 77866 Rheinau für a) Entnahme von Wasser aus dem Baggersee zur Aufbereitung der Kies- und Splittsorten (Kieswaschung) und Einleitung der Kieswaschwässer in den Baggersee auf Flst. Nr. 1794/2 der Gem

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0856
Ö 10
Schulbausanierung Teil II Werkrealschule im Stadtteil Freistett hier: Auftragsvergabe zur Fenster- und Sonnenschutzerneuerung der Ostfassade

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0887
Ö 11
Bauanträge
 
Ö 11.1
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 9, Forellenweg der Gemarkung Diersheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

X/0824
Ö 11.2
Bauantrag zur Errichtung eines Anbaues an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 4680, Maiwaldstraße 13, Gem. Freistett; Hier: Nachträgliche Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0866
Ö 11.3
Bauantrag zum Abbruch zweier landwirtschaftlicher Schuppen und Neubau einer Doppelgarage und eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 1155, Herrenstr. 47 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

X/0870
Ö 11.4
Bauantrag zum Umbau des Nebengebäudes zu Wohnraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 2426/1, Turnhallenstraße 32 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0871
Ö 11.5
Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Ökonomiegebäudes und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 186, Herrenstraße 36 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0877
Ö 11.6
Bauantrag zum Anbau eines Balkones auf dem Grundstück Flst.Nr. 529, Reinhardtstraße 9 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0881
Ö 11.7
Bauantrag zum Abbruch des Ökonomiegebäudes und Neubau eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 2542/1, Freiburger Str. 28 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0884
Ö 11.8
Bauantrag zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2551/2, Im Schwanengarten 2a der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0886
Ö 11.9
Bauantrag zum Wiederaufbau von zwei Ökonomiegebäuden auf den Grundstücken Flst.Nrn. 7 und 7/1, Ortsstraße 19 der Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0891
Ö 11.10
Bauantrag zum Abbruch einer Garage, zum Wohnhausanbau und zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 4391, Feldofenstraße 9 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0892
Ö 12
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0889
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Motor Yacht Club Helmlingen e. V.; hier: Antrag auf Aufnahme in die Liste der förderwürdigen Vereine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0869
Ö 13.2
Dorfgemeinschaft Holzhausen e. V.; hier: Antrag auf Aufnahme in die Liste der förderwürdigen Vereine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0868
Ö 13.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Flst.Nr. 3322, Im Quan der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0880
Ö 14
Anfragen aus dem Gemeinderat