Sitzung
GR/12/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
27.10.2021
Zeit
19:30-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bevölkerungsschutz in Rheinau; hier Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

X/0853
Ö 4
Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten für die Rheinauer Kindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0844
Ö 5
Erweiterung des ev. Kindergartengebäudes durch Aufstockung im Stadtteil Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

X/0843
Ö 6
Verkehrskonzept Rheinau; Fortführung RufAuto auf der Achse Rheinau-Achern und innerhalb Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0796
Ö 7
Einführung von Hundekotstationen/Hundekotmülleimer in allen Stadtteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15

X/0781
Ö 8
Erstellung eines kommunalen Biotopverbundplans für das Gemarkungsgebiet der Stadt Rheinau; hier: Auftragsvergabe an ein Fach- und Planungsbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0828
Ö 9
Schaffung einer neuen Vollzeitstelle und Baumaßnahmen für den Sanitär-, Umkleide- und Sozialbereich auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0851
Ö 10
Vergabe von mehreren Aufträgen zur Erneuerung der Elektro- und Maschinentechnik auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0836
Ö 11
Kommunaler Sanierungsfond Schulgebäude - Auftragsvergabe Elektroarbeiten in der Grundschule Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0841
Ö 12
Umlegung eines Regenwasserkanals auf den Grundstücken Flst.Nr. 1078/12 und 1078/13 Dorfstraße, im Stadtteil Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0842
Ö 13
Herstellung eines Regenrückhaltebeckens Flst.Nr. 446/1 Hindenburgstraße, Stadtteil Helmlingen Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0827
Ö 14
Allgemeines Vorkaufsrecht für eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 5648, Gebäude- und Freifläche mit 9,82 ar, Gewann Oberfeld, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0822
Ö 15
Einbeziehungssatzung "Oberfeldstraße" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

X/0850
Ö 16
Bauanträge
 
Ö 16.1
Bauvoranfrage zur Haltung von 1-3 Pferden auf dem Grundstück Flst.Nr. 158, Ortsstraße 50a der Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0830
Ö 16.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1429/3, In der Gaß, Gem.. Linx.-Hohbühn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0831
Ö 16.3
Bauantrag zum Neubau von 2 Tiny-Häusern auf dem Grundstück Flst.Nr. 528/2, Auestraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0832
Ö 16.4
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 277 und 278, Karlstraße 23 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0834
Ö 16.5
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 40/2, Holerstraße der Gemarkung Linx.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0835
Ö 16.6
Bauantrag zur Nutzungsänderung der ehemaligen Postfiliale mit Schreibwarenverkauf zu einer Pizzeria und Anbau eines Balkons auf dem Grundstück Flst.Nr. 513/2, Rheinstraße 51 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 5

X/0849
Ö 17
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0852
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Bauantrag zum Neubau eines Einfamlienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2402, Am Rinnbach der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0829
Ö 18.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2404, Am Rinnbach der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0862
Ö 18.3
Bauantrag zum Abbruch des vorhandenen Carports und der vorhandenen Garage und zur Errichtung einer Großgarage und eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 3209, Am Spielplatz 4 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0833
Ö 19
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen