Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bevölkerungsschutz in Rheinau; hier Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1 | X/0853 | |
Ö 4 | Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten für die Rheinauer Kindergärten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0844 | |
Ö 5 | Erweiterung des ev. Kindergartengebäudes durch Aufstockung im Stadtteil Rheinbischofsheim
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1 | X/0843 | |
Ö 6 | Verkehrskonzept Rheinau; Fortführung RufAuto auf der Achse Rheinau-Achern und innerhalb Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0796 | |
Ö 7 | Einführung von Hundekotstationen/Hundekotmülleimer in allen Stadtteilen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15 | X/0781 | |
Ö 8 | Erstellung eines kommunalen Biotopverbundplans für das Gemarkungsgebiet der Stadt Rheinau; hier: Auftragsvergabe an ein Fach- und Planungsbüro
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0828 | |
Ö 9 | Schaffung einer neuen Vollzeitstelle und Baumaßnahmen für den Sanitär-, Umkleide- und Sozialbereich auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0851 | |
Ö 10 | Vergabe von mehreren Aufträgen zur Erneuerung der Elektro- und Maschinentechnik auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0836 | |
Ö 11 | Kommunaler Sanierungsfond Schulgebäude - Auftragsvergabe Elektroarbeiten in der Grundschule Rheinbischofsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0841 | |
Ö 12 | Umlegung eines Regenwasserkanals auf den Grundstücken Flst.Nr. 1078/12 und 1078/13 Dorfstraße, im Stadtteil Helmlingen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0842 | |
Ö 13 | Herstellung eines Regenrückhaltebeckens Flst.Nr. 446/1 Hindenburgstraße, Stadtteil Helmlingen Hier: Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0827 | |
Ö 14 | Allgemeines Vorkaufsrecht für eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 5648, Gebäude- und Freifläche mit 9,82 ar, Gewann Oberfeld, Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0822 | |
Ö 15 | Einbeziehungssatzung "Oberfeldstraße" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1 | X/0850 | |
Ö 16 | Bauanträge | ||
Ö 16.1 | Bauvoranfrage zur Haltung von 1-3 Pferden auf dem Grundstück Flst.Nr. 158, Ortsstraße 50a der Gemarkung Holzhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0830 | |
Ö 16.2 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1429/3, In der Gaß, Gem.. Linx.-Hohbühn
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0831 | |
Ö 16.3 | Bauantrag zum Neubau von 2 Tiny-Häusern auf dem Grundstück Flst.Nr. 528/2, Auestraße der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0832 | |
Ö 16.4 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 277 und 278, Karlstraße 23 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0834 | |
Ö 16.5 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 40/2, Holerstraße der Gemarkung Linx.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0835 | |
Ö 16.6 | Bauantrag zur Nutzungsänderung der ehemaligen Postfiliale mit Schreibwarenverkauf zu einer Pizzeria und Anbau eines Balkons auf dem Grundstück Flst.Nr. 513/2, Rheinstraße 51 der Gemarkung Freistett
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 5 | X/0849 | |
Ö 17 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0852 | |
Ö 18 | Mitteilungen | ||
Ö 18.1 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamlienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2402, Am Rinnbach der Gemarkung Linx
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0829 | |
Ö 18.2 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2404, Am Rinnbach der Gemarkung Linx
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0862 | |
Ö 18.3 | Bauantrag zum Abbruch des vorhandenen Carports und der vorhandenen Garage und zur Errichtung einer Großgarage und eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 3209, Am Spielplatz 4 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0833 | |
Ö 19 | Anfragen aus dem Gemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen |