Sitzung
GR/09/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
31.07.2019
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Planfeststellungsverfahren der Firma Hermann Peter KG, 77866 Rheinau für die Erweiterung des bestehenden Baggersees auf den Grundstücken Flst. Nrn. 4304, 4304/12 und 4303/15 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0001
Ö 4
Seniorenrat Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0002
Ö 5
Änderung der Satzung für die freiwillige Feuerwehr Rheinau -Feuerwehrsatzung (FwS); hier: Zusammenlegung der beiden Abteilungen Honau und Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0003
Ö 6
Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0004
Ö 7
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0005
Ö 8
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Rheinau hier: Beratung wegen Geschwindigkeitsreduzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

X/0006
Ö 9
Erstellung von Generalentwässerungsplänen für die Stadtteile Freistett, Rheinbischofsheim, Honau und Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0007
Ö 10
Vergabe der Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverordnung für Abwasseranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0008
Ö 11
Bauanträge
 
Ö 11.1
Bauantrag zur nachträglichen Genehmigung der Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 2547/7, Freiburger Str. 22 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0009
Ö 11.2
Bauantrag zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 216, Im Ring 10 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0010
Ö 11.3
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 65/1, Dorfstr. 81 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0011
Ö 11.4
Bauantrag zur Erweiterung des Anne-Frank-Gymnasiums für 3 Klassenzimmer in Modulbauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 351, Gymnasiumstr. 20 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0012
Ö 11.5
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Wintergarten und Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 271/2, Rosenstraße der Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0013
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 13
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 13.1
Schreiben aus der EInwohnerschaft an die Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Gute-Kita-Gesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen