Sitzung
GR/05/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
08.05.2019
Zeit
19:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Frau Felder - Hallenbad Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Herr Keck - Hallenbad Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Herr Hack - Gebäude der ehm. Pestalozzi Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sanierung des Hallenbads Honau; Entscheidung über die Durchführung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11

IX/0865
Ö 4
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

IX/0853
Ö 5
Schulkindbetreuung in der Ganztagesgrundschule Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

IX/0864
Ö 6
Friedhofsordnung der Stadt Rheinau Hier: Überwachung der Grabnutzungsrechte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12

IX/0857
Ö 7
Neuordnung des Gutachterausschusswesens im nördlichen Ortenaukreis; Hier: Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Achern und Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

IX/0861
Ö 8
Beteiligung an der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG; Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

IX/0871
Ö 9
Beteiligung an der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG; Ausübung des Vorschlagsrechts für die Besetzung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0867
Ö 10
Energiewerk Ortenau Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0866
Ö 11
Flüchtlingsunterbringung in Rheinau; Abschluss eines Untermietvertrages mit dem Landratsamt Offenburg für das Anwesen "Am Viehgrund 5" in Rheinau-Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0868
Ö 12
Teilabschnittsausbau der Hauptstraße/L75 im Stadtteil Freistett hier: Feststellung der Schlussrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

IX/0870
Ö 13
Lieferung der Schulbücher für alle Rheinauer Schulen für das Schuljahr 2019/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

IX/0849
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag zur Errichtung eines Satteldaches auf die bestehende Flachdachgerage auf dem Grundstück Flst.Nr. 749/11, Mühlbachstraße 28 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0854
Ö 14.2
Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens und eines Carports, Erweiterung einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst.Nr. 124, Altrheinstraße 9 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0858
Ö 14.3
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines ehemaligen Ladengeschäftes zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Flst.Nr. 4635/2, Rheinstraße 25 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0862
Ö 14.4
Bauantrag zur Nutzungsänderung des Dachgeschosses zu Wohnraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 2562/1, Hauptstr. 56 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0872
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

IX/0863
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nrn. 325/24 u. 325/3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Kenntnisgabeverfahren Flst.Nr. 277/278

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 2406, Am Rinnbach 1 der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0856
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat