Sitzung
GR/12/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
25.10.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Samstags-Öffnungszeiten Bürgerbüro in Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Ausbau Glasfaser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitgliedschaft im "PAMINA Rheinpark / Parc Rhénan e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1560
Ö 4
Erasmus-Projekt "Caring & Sharing community"; Hier: Teilnahme am Pilotprojekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1569
Ö 5
Öffentliche Wasserversorgung der Stadt Rheinau; hier: Strukturgutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1565
Ö 6
Waldwirtschaft; Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1567
Ö 7
Verkauf von Brennholz aus dem Stadtwald Rheinau; hier: Brennholzpreise in der Saison 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1574
Ö 8
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X/1561
Ö 9
Gemeinsamer Gutachterausschuss Achern - Neubestellung von 5 ehrenamtlichen Gutachter*innen nach Ablauf der Amtszeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

X/1580
Ö 10
Beteiligungen der Stadt Rheinau; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der badenova AG & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1568
Ö 11
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 60, Wohnbaufläche mit 9,19 ar, Gewann Weiherstraße, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1564
Ö 12
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe der Trockenbau- und Putzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1535
Ö 13
Mobilitätsstation Freistett Busbahnhof - Auftragsvergabe für die Tiefbauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1575
Ö 14
Einrichtung eines Naturkindergartens – Auftragsvergabe für einen Naturkindergartenwagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

X/1577
Ö 15
Sanierung Hallenbad Honau - Vergabe Heizungsarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

X/1578
Ö 16
Bauantrag - Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Flst. Nr. 2868/3, Schreinerweg 1, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1

X/1572
Ö 17
Bauvoranfrage - Neubau eines Bungalows, Flst. Nr. 5495/1, Baron-Kückh-Str. 6, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1548
Ö 18
Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 322, Rheinstraße, Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13, Enthaltungen: 4

X/1573
Ö 19
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1570
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage, Flst. Nr. 6381, Im Paradiesl, Gemarkung Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1571
Ö 21
Anfragen aus dem Gemeinderat