Sitzung
GR/10/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
02.08.2023
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Beendigung der Ortsvorstehertätigkeit von Ortvorsteher Robert Reifschneider, Rheinbischofsheim - Feststellung eines wichtigen Grundes zur Aufgabe des Amtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1486
Ö 4
Wahl Ortsvorsteher*in gemäß § 71 Abs. 1 GemO für den Stadtteil Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

X/1487
Ö 5
Vereidigung Ortsvorsteher*in gemäß § 71 Abs. 1 Gemeindeordnung und Aushändigung der Ernennungsurkunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1488
Ö 6
Verabschiedung des ausscheidenden Ortsvorstehers Robert Reifschneider

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1489
Ö 7
Einsatz eines Klimaschutzmanagements in Rheinau und Einstieg in den Kommunalen Natur- und Umweltschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1

X/1528
Ö 8
Jugendgemeinderatswahl 2023; a) Festlegung des Wahltages b) Bildung eines Wahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1510
Ö 9
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Wacholderfeld", Stadtteil Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1513
Ö 10
Ersatzanschaffung eines Dienstwagens für den Bürgermeister sowie Neuanschaffung eines Poolfahrzeugs für das Bauamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1

X/1525
Ö 11
Erneuerung von zwei Brücken der Stadt Rheinau (R-DIE10 und R-FRE29) -Vergabe der Instandsetzungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1499
Ö 12
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1524
Ö 13
Einfacher Bebauungsplan "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Änderung des Geltungsbereiche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1520
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag- Teilabbruch eines ehemaligen landwirtschaftlich genutzen Gebäudes, Flst.Nr. 331, Rheinstraße 87a, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1523
Ö 14.2
Bauantrag- Aufbau einer Dachgaube auf bestehendem Wohnhaus, Flst.Nr. 05984, Sattlerweg 4 Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1495
Ö 14.3
Bauantrag- Neubau von zwei Tiny-Häusern, Flst.Nr.104/2 Friedenstraße, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1472
Ö 14.4
Bauantrag- Überdachung für einen Warenverkaufsautomaten mit Fleisch- und Wurstwaren sowie Fertiggerichten, Flst.Nr. 17, Straßburger Str. 47, Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1522
Ö 14.5
Bauantrag- zur Errichtung einer Plakatwerbetafel für wechselnde Produktwerbung, Flst.Nr. 1831, Hauptstraße 241, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1521
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen