Sitzung
GR/08/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
28.06.2023
Zeit
19:30-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verleihung von Ehrengaben nach der Ehrungsordnung der Stadt Rheinau; Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den Bürgermeister a.D. Michael Welsche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einrichtung eines Naturkindergartens; Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1476
Ö 5
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; hier: Aufstellung der Vorschlagslisten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1464
Ö 6
Beschaffung eines Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr Rheinau; Hier Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1482
Ö 7
Bauplatzverkauf im Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung "Holzhauser Straße", Stadtteil Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 X/1458
Ö 8
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Neuländ II", Stadtteil Freistett; hier: Anwendung des Nachrückeverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1462
Ö 9
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Breitenwert", Stadtteil Honau; hier: Anwendung des Nachrückeverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1481
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1477
Ö 11
Aufwertung des Schulhofs der Grundschule in Freistett mit einem Spielparcours

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1483
Ö 12
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe Zimmerer-, Dachdeckungs- und Blechnerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1459
Ö 13
Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Nachklärbeckenräumer in den Nachklärbecken der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1463
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag- Anbau eines geschlossenen Treppenhauses an das bestehende Wohngebäude, Flst.Nr. 176/3, Waldstr.12, Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1455
Ö 14.2
Bauantrag- Nutzungsänderung im EG von Bürofläche zu zwei Wohnungen, Flst.Nr. 4551, Bahnhofstr. 2, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/1457
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1
Bauantrag- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Flst.Nr. 414/3, Abt-Benedikt-Str.4, Gemarkung Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/1460
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat