Sitzung
GR/10/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
26.10.2022
Zeit
19:30-23:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
"Grüne Fuge"/Spielplatz "Neuländ II" - Vorstellung der Ausführungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1208
Ö 4
Antrag der Fraktion SPD/Freie Wähler: Zusatzkostenermittlung für eine Photovoltaikanlage auf dem Gelände der ehemaligen Radarstation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1207
Ö 5
Verkauf von Brennholz aus dem Stadtwald Rheinau; hier: Brennholzpreise und Verkaufskonditionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

X/1206
Ö 6
Sanierung des Hallenbads Honau - Prüfung eines alternativen Heizsystems - Aktuelle Kostensituation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7

X/1223
Ö 7
Kiesabbau in Rheinau; Strategieprozess zur Fortführung des Kiesabbaus in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1225
Ö 8
Anpassung der Konzessionsverträge aufgrund steuerrechtlicher Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1227
Ö 9
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Erneuerung der Einfriedung am Abwasserpumpwerk Rheinbischofsheim (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1229
Ö 10
Erweiterung des ev. Kindergartengebäudes durch Aufstockung im Stadtteil Rheinbischofsheim - aktueller Sachstand

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

X/1216
Ö 11
Ersatzbeschaffung eines Hangschleppers für den Bauhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

X/1220
Ö 12
Bürgermeisterwahl 2023; Festlegung des Wahltages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1200
Ö 13
Bauanträge
 
Ö 13.1
Bauantrag zur Erstellung eines Schopfes für Traktor und Anhänger auf dem Grundstück Flst.Nr.167, Herrenstraße 37 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1221
Ö 13.2
Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Bürogebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 3278, Lichtenbergstraße 35, der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1215
Ö 13.3
Bauantrag zur Nutzungsänderung des Kellergeschosses in eine Einliegerwohnung auf dem Grundstück Flst.Nr. 130, Hauptstraße 226, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1222
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1228
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat