Sitzung
GR/08/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
03.08.2022
Zeit
19:30-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Frau Bäuerle - Abholzung und Aufforstung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Frau Schneider - Versiegelung privater Flächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Herr Schneider - Eigenmächtige Versetzung von Verkehrszeichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag zum Abbau und zur Auskiesung des Werksgeländes auf den Flst. Nrn. 1134/1, 1136, 1136/1, 1203/1 und 1203/2 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 2

X/1160
Ö 4
Antrag zum Verschluss zweier Schluten (Verbindungen) zwischen Baggersee und Rench auf Flst. Nr. 1134 der Gemarkung Helmlingen sowie abschnittsweise Materialeinbringung innerhalb dieser Schluten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2

X/1157
Ö 5
Bebauungsplanentwurf "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Salmenkopf-Glockenloch" mit planungsrechtlichen Festsetzungen b) Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1155
Ö 6
Erlass einer Ergänzungssatzung "Altrheinstraße II" im Stadtteil Rheinbischofsheim hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1140
Ö 7
Digitalisierung der Rheinauer Schulen; hier: Vergabe eines Auftrags zur Lieferung von Schüler-Tablets für die Realschule und das Anne-Frank-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1152
Ö 8
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich Stellenausschreibungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

X/1145
Ö 9
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 1452/1, Gewann Hauptstraße, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1156
Ö 10
Bauanträge
 
Ö 10.1
Bauantrag - Errichtung von Räumlichkeiten zur Aufstellung einer Aluminiumpasten Dosier- und Dispergieranlage; Flst.Nr. 4317/20, Rheinstraße 110 Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1159
Ö 10.2
Bauantrag - Neubau eines Carports mit Unterkellerung; Flst.Nr. 432, Tiefentalstraße 34 Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1142
Ö 10.3
Bauantrag - Ausbau Dachgeschoss zu Sozialräumen sowie Aufbau von zwei Dachgauben im Klärwerk; Flst.Nr. 3122/19, Im Wörth 1 Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1

X/1147
Ö 10.4
Bauantrag - Errichtung einer Überdachung; Flst.Nr. 170, Krämerstraße 39 Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1148
Ö 10.5
Bauantrag - Einbau von zwei Dachgauben; Flst.Nr. 4635/2, Rheinstraße 25 Gem. Freistett; Hier: Planungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1149
Ö 10.6
Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses für 8 Wohneinheiten mit Nebenanlagen; Flst.Nrn. 5647, 5648, Oberfeldstraße Gem. Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

X/1158
Ö 10.7
Bauantrag- Erneuerung Dachkonstruktion mit Aufbau 1 Dachgaube; Neubau Grenzgarage; Flst.Nr. 78, Dorfstraße 127 Gem. Helmlingen; Hier: Nachträglicher Antrag auf Baugenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

X/1146
Ö 10.8
Bauantrag - Umbau und Erweiterung Bestandsgebäude und Neubau Carport; Flst.Nr. 283, Karlstraße 33, Gem. Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1122
Ö 11
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1151
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Energieeinsparmaßnahmen der Stadtverwaltung im Zuge der Ukraine-Krise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Stolpersteine in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1161
Ö 13
Anfragen aus dem Gemeinderat