Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 3 | Gründung des Eigenbetriebs Bauland Stadt Rheinau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1001 | |
Ö 4 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 mit Finanzplanung 2023-2025 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; hier: Abschließende Beratung und Beschlussfassung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0987 | |
Ö 5 | Beendigung der Ortsvorstehertätigkeit von Ortsvorsteher Manfred Kreß, im Stadtteil Rheinau-Helmlingen Hier: Feststellung eines wichtigen Grundes zur Aufgabe des Amtes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0917 | |
Ö 6 | Wahl des/der Ortsvorsteher*in gemäß § 71 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Stadtteil Rheinau-Helmlingen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0918 | |
Ö 7 | Vereidigung Ortsvorsteher*in gemäß § 71 Abs. 1 Landesbeamtengesetz und Aushändigung der Ernennungsurkunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0919 | |
Ö 8 | Verabschiedung des ausscheidenden Ortsvorstehers Manfred Kreß
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0920 | |
Ö 9 | Erstellung von Generalentwässerungsplänen für die Stadtteile Freistett, Rheinbischofsheim, Diersheim und Honau hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0995 | |
Ö 10 | Richtlinie für die Vergabe von Bauplätzen der Stadt Rheinau zur Erstellung von Wohngebäuden (Vergaberichtlinie); hier: Einführung eines Nachrückeverfahrens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0979 | |
Ö 11 | Leistungsschau 2022 Vergabe für Aussteller-und Bewirtungszelt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1003 | |
Ö 12 | Festlegung eines Straßennamens im Bereich des Bebauungsplangebietes "Breitenwert" im Stadtteil Honau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1 | X/0994 | |
Ö 13 | Anfrage des Grundstückseigentümers zur Bebauung seines Grundstücks Flst.Nr. 167/6, Hornisgrindestraße, der Gemarkung Memprechtshofen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1008 | |
Ö 14 | Antrag zum Weiterbetrieb einer bestehenden Bootssteganlage im Petersee auf Flst. Nr. 4304/12 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0998 | |
Ö 15 | 6. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Langesträng II" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilgung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 1
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1007 | |
Ö 16 | Bauvoranfragen / Bauanträge | ||
Ö 16.1 | BAUVORANFRAGE zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen- und Stellplatzanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 5647 und 5648, Oberfeldstraße der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0954 | |
Ö 16.2 | Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Fahrradabstellraum und Gartenhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 5657, Oberfeldstraße der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1000 | |
Ö 16.3 | Bauantrag zum Teilabbruch des vorhandenen Wohngebäudes mit Wiederaufbau und neuem Anbau auf dem Grundstück Flst.Nr. 11, Hafenstraße 6 der Gem. Honau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/0999 | |
Ö 16.4 | Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 3349, Am Galgenbach 22 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1 | X/0996 | |
Ö 17 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | X/1004 | |
Ö 18 | Mitteilungen | ||
Ö 19 | Anfragen aus dem Gemeinderat |