Sitzung
GR/02/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
23.02.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Gründung des Eigenbetriebs Bauland Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1001
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 mit Finanzplanung 2023-2025 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; hier: Abschließende Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0987
Ö 5
Beendigung der Ortsvorstehertätigkeit von Ortsvorsteher Manfred Kreß, im Stadtteil Rheinau-Helmlingen Hier: Feststellung eines wichtigen Grundes zur Aufgabe des Amtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0917
Ö 6
Wahl des/der Ortsvorsteher*in gemäß § 71 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Stadtteil Rheinau-Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0918
Ö 7
Vereidigung Ortsvorsteher*in gemäß § 71 Abs. 1 Landesbeamtengesetz und Aushändigung der Ernennungsurkunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0919
Ö 8
Verabschiedung des ausscheidenden Ortsvorstehers Manfred Kreß

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0920
Ö 9
Erstellung von Generalentwässerungsplänen für die Stadtteile Freistett, Rheinbischofsheim, Diersheim und Honau hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0995
Ö 10
Richtlinie für die Vergabe von Bauplätzen der Stadt Rheinau zur Erstellung von Wohngebäuden (Vergaberichtlinie); hier: Einführung eines Nachrückeverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0979
Ö 11
Leistungsschau 2022 Vergabe für Aussteller-und Bewirtungszelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1003
Ö 12
Festlegung eines Straßennamens im Bereich des Bebauungsplangebietes "Breitenwert" im Stadtteil Honau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

X/0994
Ö 13
Anfrage des Grundstückseigentümers zur Bebauung seines Grundstücks Flst.Nr. 167/6, Hornisgrindestraße, der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1008
Ö 14
Antrag zum Weiterbetrieb einer bestehenden Bootssteganlage im Petersee auf Flst. Nr. 4304/12 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0998
Ö 15
6. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Langesträng II" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilgung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1007
Ö 16
Bauvoranfragen / Bauanträge
 
Ö 16.1
BAUVORANFRAGE zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen- und Stellplatzanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 5647 und 5648, Oberfeldstraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0954
Ö 16.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Fahrradabstellraum und Gartenhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 5657, Oberfeldstraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1000
Ö 16.3
Bauantrag zum Teilabbruch des vorhandenen Wohngebäudes mit Wiederaufbau und neuem Anbau auf dem Grundstück Flst.Nr. 11, Hafenstraße 6 der Gem. Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0999
Ö 16.4
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 3349, Am Galgenbach 22 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

X/0996
Ö 17
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1004
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 19
Anfragen aus dem Gemeinderat