Sitzung
GR/15/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
18.12.2019
Zeit
18:30-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Sanierung des Hallenbades Honau hier: Stand der Kostenberechnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 1

X/0133
Ö 4
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neuländ II" im Stadtteil Freistett hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0134
Ö 5
Antrag der SPD/Freie Wähler zur Wiedereinführung des Kommunalen Förderprogramm zu energetischen Sanierung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 2

X/0101
Ö 6
Bestattungswesen Hier: Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0137
Ö 7
Anpassung der Bestattungsgebühren an die Kostenentwicklung in der Produktgruppe Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9

X/0129
Ö 8
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Rheinau vom 21.05.2012; hier: Anpassung der Abwassergebühren an die Kostenentwicklung auf der Grundlage einer neuen Gebührenkalkulation ab dem Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

X/0138
Ö 9
Videoüberwachung in Rheinau; hier Schulzentrum Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 3

X/0126
Ö 10
Gemeindevollzugsdienst in Rheinau; hier Stellenbeschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7

X/0127
Ö 11
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Achern; Hier: Zustimmung zum Erlass der Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0121
Ö 12
Bauanträge
 
Ö 12.1
Bauantrag zur Errichtung eines Hühnerstalles auf dem Grundstück Flst.Nr. 1788, Maiwaldsiedlung der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0122
Ö 12.2
Bauantrag zur Aufstellung von Raumcontainern zur dauerhaften Nutzung als Sozialräume auf dem Grundstück Flst.Nr. 4304/31, Salmengrundstraße 4 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0128
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0136
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Imagefilm der Stadt Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0123
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15.1
Belastung Rheinauer Äcker mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Breitbandausbau in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen