Sitzung
GR/10/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
25.09.2019
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Entwicklung der Grundstücke im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Neuländ II" im Stadtteil Freistett; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrags (§ 11 BauGB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0071
Ö 4
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neuländ II" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der 1. Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0021
Ö 5
Antrag der Remondis Industrie Service GmbH & Co. KG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für die Aufstellung von drei doppelwandigen Lagertanks für flüssige, neutrale und alkalische, untereinander nicht reaktiver Abfäl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0055
Ö 6
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der neu gegründeten Feuerwehrabteilung Diersheim-Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0066
Ö 7
Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau - Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES)-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0044
Ö 8
Seniorenrat Rheinau; Hier: Bestellung eines Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0049
Ö 9
Fundtierversorgung: Vertrag mit dem Tierschutzverein Achern und Umgebung e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0037
Ö 10
Errichtung von Bodenfeuchtestationen auf stadteigenen Ackergrundstücken als Ausgleichsmaßnahme im Schutzgut Boden für die Bauleitplanung innerhalb des Gemeindegebietes der Stadt Rheinau Hier: Ökokontomaßnahme nach Baurecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 X/0053
Ö 11
Errichtung einer Photovoltaik-Anlage zur Versorgung des Rathauses Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0058
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0023
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2017 des Eigenbetriebs Stadtwerke Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0024
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0025
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2017 des Eigenbetriebs FriedWald der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0026
Ö 16
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0038
Ö 17
Antrag der Fa. Ruhsi GmbH, Karlstraße 40, 77866 Rheinau a) auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Niederschlagswasser von max. 6 l/s aus der geplanten Rückhalterung auf dem Firmengelände in den Reezengraben. b) auf wasserrechtliche Genehmi

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0056
Ö 18
Anträge der Fa. Oiltanking Deutschland GmbH & Co. KG, Im Bienenwörth 1, 77866 Rheinau, auf a.) wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz zur Gewässerbenutzung für die Einleitung von behandeltem Abwasser in das Fließgewässer Altrheinsc

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0027
Ö 19
Erlass einer Einbeziehungssatzung "Rettungsgasse" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im Stadtteil Freistett hier: a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0040
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Rechen" im Stadtteil Linx hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0042
Ö 21
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Erweiterung Dörnau I" im Stadtteil Helmlingen hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Erweiterung Dörnau I" gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Form der

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

 X/0041
Ö 22
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 528/9, Landwirtschaftsfläche mit 2,44 ar, Gewann Auestraße, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0033
Ö 23
Bauanträge
 
Ö 23.1
Bauantrag zum Anbau an das vorhandene Wirtschafts- und Stallgebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 826, Gem. Tiergarten, Maiwaldsiedlung 4 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0030
Ö 23.2
Bauantrag zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 1756/4, Hebelstraße 20 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

 X/0031
Ö 23.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 156, Hornisgrindestr. 74 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0035
Ö 23.4
Bauantrag zur Nutzungsänderung des bestehenden Ladengeschäfts in eine Kaffeerösterei sowie die Anbringung einer beleuchteten Werbetafel auf dem Grundstück Flst.Nr. 2541/3, Hauptstraße 35a der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0063
Ö 24
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 X/0070
Ö 25
Mitteilungen
 
Ö 26
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 26.1
Neuer Einschulungstermin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.2
Kommunalwahlen 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen