Sitzung
GR/15/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
19.12.2018
Zeit
18:30-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Prof. Dr. Christian Dusch aus dem Gemeinderat und Bezirksbeirat Freistett a) Feststellung der Grundlage nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr.3 GemO b) Nachrücken von Herrn Reinhold Schmidt in den Gemeinderat; Hier: Feststellung,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0680
Ö 4
Neubesetzung der Ausschüsse /Gremien Hier: Nachfolgeregelung nach Ausscheiden von Stadtrat Prof. Dr. Christian Dusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0681
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0697
Ö 6
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Rheinau ab dem Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

IX/0711
Ö 7
Kommunaler Sanierungsfonds - Schulgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0718
Ö 8
Kindergarten Schwimmbadstrasse Freistett - Erweiterung mit einem Modulgebäude hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0715
Ö 9
Ausschreibung zur Sanierung der Phosphatfällmittelstation im Klärwerk Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0687
Ö 10
Bürgschaftsübernahme zur Umschuldung eines Kredits der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rheinau mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0674
Ö 11
Vorkaufsrecht nach § 25 Landeswaldgesetz für das Grundstück Flst.Nr. 271, Wald mit 328,50 ar, Gewann Klein Bahnwörtel, Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16

IX/0694
Ö 12
Besonderes Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 6090, Gebäude- und Freifläche mit 5,50 ar, Gewann Niederfeldstraße, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0671
Ö 13
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Am Rheinniederungskanal" im Stadtteil Helmlingen hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

IX/0598
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Rechen" im Stadtteil Linx hier: a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans zur 1. Änderung des Bebau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0700
Ö 15
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Weiherstraße" im Stadtteil Rheinbischofsheim hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Weiherstraße" gem. § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13b

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0702
Ö 16
Bauanträge
 
Ö 16.1
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 4538, Auf der Höhe, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

IX/0677
Ö 16.2
Bauantrag zum Ausbau im EG des Ökonomiegebäudes in einen Friseur-Salon auf dem Grundstück Flst. Nr. 370/5, Freiburger Straße 13 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

IX/0690
Ö 16.3
Bauantrag zum Neubau einer Grenzgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 848, Tullastraße 1 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

IX/0691
Ö 16.4
Bauantrag zum Neubau eines Wohnpavillons auf dem Grundstück Flst. Nr. 396/1, Am Stein 32 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0709
Ö 17
Antrag auf Sondererlaubnis gewerblicher Kanufahrten auf dem durchgehenden Altrheinzug auf den Gemarkungen Kehl-Auenheim, Kehl-Leutesheim, Rheinau-Honau, Rheinau-Diersheim, Rheinau-Rheinbischofsheim und Rheinau-Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0699
Ö 18
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0706
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Natura 2000-Managementplan für das FFH-Gebiet "Westliches Hanauer Land" und das Vogelschutzgebiet "Rheinniederung Kehl-Helmlingen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0704
Ö 19.2
Anhörung der Fa. Amprion GmbH, Rheinlanddamm 24,44139 Dortmund, zur Zubeseilung der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Daxlanden-Kühmoos im Abschnitt des Regierungsbezirk Freiburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0707
Ö 19.3
Männerchor Hanauerland e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0720
Ö 20
Anfragen aus dem Gemeinderat