Sitzung
GR/07/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
27.06.2018
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Manfred Kreß aus dem Gemeinderat und Ortschaftsrat Helmlingen a) Feststellung der Gründe nach § 29 Nr. 1 b) GemO b) Nachrücken von Herrn Sascha Schrade, Rheinau-Helmlingen in den Gemeinderat; - Feststellung, ob Hinderu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IX/0510
Ö 2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 4
Neubesetzung der Ausschüsse /Gremien Hier: Nachfolgeregelung nach Ausscheiden von Stadtrat Manfred Kreß

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IX/0511
Ö 5
Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IX/0509
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IX/0504
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IX/0505
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2016 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0506
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2016 des Eigenbetriebs FriedWald der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0507
Ö 10
Bebauungsplan "Langesträng" im Stadtteil Freistett hier: a) Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Langesträng" gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Beschluss zur Aufhebung der Bebauungsvorschriften des Bebauungsplanes "Langesträn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0518
Ö 11
Bebauungsplanverfahren "Neuländ II" im Stadtteil Freistett; Hier: Auftragsvergabe zur Detailuntersuchung gem. Bundesbodenschutzgesetz zum Altstandort "Robert-Bosch-GmbH" Flst.Nr. 2609

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

IX/0502
Ö 12
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheinau a) Änderung des Flächennutzungsplanentwurfes 1. Änderung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Feststellungsbeschluss und Vorlage des Flächennutzungsplanes 1. Änderung gem. § 2 Abs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0516
Ö 13
Straßensanierungsarbeiten in den Stadtteilen in Rheinau Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0499
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag zum Wohnhausanbau und Aufbau einer Schleppgaube auf dem Grundstück Flst.Nr. 200, Herrenstraße 6 der Gemarkung Diersheim; Hier: Änderungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0500
Ö 14.2
Bauantrag zur Errichtung von 2 beleuchteten Werbeanlagen auf den Grundstücken Flst.Nrn. 330 und 332/2, Hauptstraße 215-217 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0501
Ö 14.3
Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Flst.Nr. 6296, Max-Beckmann-Weg 9 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0519
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

IX/0520
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Metal Freunde Ortenau e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0524
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen