Sitzung
GR/05/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
09.05.2018
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Gasthaus Krone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Vandalismus Schulcampus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion SPD/Freie Wähler; Beratung und Beschlussfassung zum Thema "Jüdische Stiftungen - Daniel-Levy-Stiftung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

IX/0451
Ö 4
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Feuerwehrabteilung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0452
Ö 5
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

IX/0453
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nach § 8 Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0448
Ö 7
Bauanträge
 
Ö 7.1
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 6160, Drechslerweg 11 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0455
Ö 7.2
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit einer Garage für Doppelparker auf den Grundstücken Flst.Nrn. 4654 und 5422/1, Hauptstraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0456
Ö 7.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Abstellraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 6176, Karl-Hubbuch-Weg 1 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0457
Ö 7.4
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 151, Hornisgrindestraße der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

IX/0454
Ö 7.5
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1892, Mühlbachstraße 12 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0445
Ö 8
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

IX/0450
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Integriertes Rheinprogramm; Hochwasserrückhalteraum Freistett/Rheinau/Kehl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0460
Ö 10
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen