SessionNet | Gemeinderat - 18.04.2018 - 19:30-20:50 Uhr

Sitzung

GR/04/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau

Datum

18.04.2018

Zeit

19:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0434	Vorlage Bedarfsplanung Übersicht 2018-19
Ö 4	Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Quan" im Stadtteil Rheinbischofsheim hier: a) Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0423	Vorlage A01 Zusammenstellung der Stellungnahmen aus der Offenlage A02 Satzungen A03 Städtebaulicher Entwurf A04 Zeichnerischer Teil A05 Durch den Bebauungsplan Quan überlagerter Bereich des Baugebiets Ringelplatz A06 Bauvorschriften A07 Begründung A08 Umweltbeitrag A09 Grünordnungsplan A10 Artenschutzrechtliche Prüfung A11 Erläuterungsbericht Erschließung A12 Geotechnische Untersuchung A13 Schalltechnische Stellungnahme A14 Stellungnahme zu den Geruchs- und Staubimmissionen
Ö 5	Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Am Rheinniederungskanal" im Stadtteil Helmlingen hier: a) Behandlung der im Rahmen der 1. Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung der Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften " Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0424	Vorlage (A01) Zusammenstellung der Stellungnahmen aus der 1. Offenlage (A02) Satzungen (A03) Zeichnerischer Teil aktuell sowie alt (A04) Bauvorschriften (A05) Begründung (A06) Artenschutzrechtliche Verträglichkeitsstudie (A07) Biotoptypenbeschreibung (A08) Natura-2000 Vorprüfung (A09) Erläuterungsbericht Erschließung (A10) Schalltechnische Untersuchung (A11) Umweltbeitrag (A12) Grünordnungsplan
Ö 6	Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Rheinau vom 21.05.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0439	Vorlage Satzung zur 1. Änderung der Abwassersatzung
Ö 7	Satzung zur 3. Änderung der Wasserversorgungssatzung für den Versorgungsbereich des Eigenbetriebs Stadtwerke Rheinau vom 20.12.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0438	Vorlage 1 - Satzung zur 3. Änderung der Wasserversorgungssatzung 2 - Globalberechnung Stadt Rheinau 3 - Globalberechnung ZV GWV Korkerwald
Ö 8	Vereinsförderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1	IX/0362	Vorlage Schreiben der Vereine Vereinsförderrichtlinien
Ö 9	Lieferung der Schulbücher für alle Rheinauer Schulen für das Schuljahr 2018/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0426	Vorlage
Ö 10	Bauanträge
Ö 10.1	Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 4688, Maiwaldstr. 23 der Gemarkung Freistett Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0425
Ö 10.2	Bauantrag zur Nutzungsänderung von Kellerräumen zu einer Einliegerwohnung im vorhandenen Mehrfamilienwohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 79/2, Holzhauser Str. 5a der Gemarkung Linx Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0436
Ö 10.3	Bauantrag zur Nutzungsänderung des vorhandenen Lagerraumes des Gaststättengebäudes als Eisverkaufsraum (Straßenverkauf) auf dem Grundstück Flst.Nr. 99, Tullastr. 13 der Gemarkung Linx Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1	IX/0441
Ö 10.4	Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 4, Hornisgrindestr. 69 der Gemarkung Memprechtshofen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0437
Ö 10.5	Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3087,Kronenstraße der Gemarkung Freistett Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/0429
Ö 10.6	Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf den Grundstücken Flst.Nrn. 2631 und 2632, Bleichstraße der Gemarkung Freistett Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 23	IX/0431
Ö 11	Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen aus dem Gemeinderat Beschluss: zur Kenntnis genommen