Sitzung
GR/02/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
21.02.2018
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Sanierung Hallenbad Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Anbau einer KFz-Werkstatt in Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0364
Ö 4
Antrag der Fraktion SPD/Freie Wähler; Beratung und Beschlussfassung zum Thema "Jüdische Stiftungen - Daniel-Levy-Stiftung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0363
Ö 5
Hallenbad Honau; Hier: Sachstandsbericht zur Sanierung der Badewasser-, Lüftungs- und Heizungstechnik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

IX/0366
Ö 6
Umschuldung eines Darlehens im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0361
Ö 7
Bauanträge
 
Ö 7.1
Bauantrag zur Aufstellung von 3 Raumcontainern auf dem Grundstück Flst.Nr. 4304/22, Werftstr. 1 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0357
Ö 7.2
Bauvoranfrage zum Anbau einer KFZ-Werkstatt an die vorhandene Reithalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 9 + 17 der Gemarkung Linx

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

IX/0353
Ö 7.3
Bauvoranfrage zum Abbruch einer Garage und Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 4577, Bahnhofstr. 12 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

IX/0359
Ö 8
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

IX/0371
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Mensa- und Kiosk-Betrieb im Anne-Frank-Gymnasium Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0370
Ö 9.2
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 2387

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen aus dem Gemeinderat