Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe gefasster Beschlüsse aus schriftlichen/elektronischen Verfahren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Rheinau; a) Anpassung zur Zulassung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit b) Anpassung aufgrund GemO-Novelle 2015 c) Einarbeitung der Änderungssatzungen 1-3
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1 | X/0475 | |
Ö 5 | Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | X/0522 | |
Ö 6 | Besonderes Vorkaufsrecht für die Grundstücke Flst.Nr. 2637, Landwirtschaftsfläche mit 6,62 ar und Flst.Nr. 2638, Gebäude- und Freifläche mit 7,16 ar, beide im Gewann Hauptstraße auf Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | X/0524 | |
Ö 7 | Breitbandausbau der Stadt Rheinau hier: a) Information der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG über den aktuellen Stand b) Zustimmung zur Erteilung einer Patronatserklärung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | X/0520 | |
Ö 8 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 mit Wirtschaftsplänen; hier: Beratung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1 | X/0500 | |
Ö 9 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021; Personelle Veränderungen/Beförderungen/Höhergruppierungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0502 | |
Ö 10 | Vereinsförderung: Zuschussantrag des DRK Ortsvereins Freistet für die Anschaffung eines EKG/Defibrillator-Gerätes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0505 | |
Ö 11 | Vereinsförderung: Zuschussantrag des DRK OV Linx-Holzhausen für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0506 | |
Ö 12 | Antrag des VfR Rheinbischofsheim auf Zuschuss für Unterhaltungsarbeiten am Vereinsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | X/0503 | |
Ö 13 | Vereinsförderung: Zuschussantrag des SV Freistett für die Erstellung eines Buches/Chronik zum 100jährigen Vereinsjubiläum
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 1 | X/0507 | |
Ö 14 | Mitteilungen | ||
Ö 14.1 | Informationen zur Reform der Grundsteuer in Baden-Württemberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0504 | |
Ö 15 | Anfragen aus dem Gemeinderat | ||
Ö 15.1 | Windmessungen der ENBW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.2 | Meldung von Erdbebenschäden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.3 | Homeoffice im Bereich der Kindergärten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.4 | Impftermine für Senioren
Beschluss: zur Kenntnis genommen |