Sitzung
GR/01/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
10.02.2021
Zeit
18:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse aus schriftlichen/elektronischen Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Rheinau; a) Anpassung zur Zulassung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit b) Anpassung aufgrund GemO-Novelle 2015 c) Einarbeitung der Änderungssatzungen 1-3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

X/0475
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0522
Ö 6
Besonderes Vorkaufsrecht für die Grundstücke Flst.Nr. 2637, Landwirtschaftsfläche mit 6,62 ar und Flst.Nr. 2638, Gebäude- und Freifläche mit 7,16 ar, beide im Gewann Hauptstraße auf Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0524
Ö 7
Breitbandausbau der Stadt Rheinau hier: a) Information der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG über den aktuellen Stand b) Zustimmung zur Erteilung einer Patronatserklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0520
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 mit Wirtschaftsplänen; hier: Beratung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

X/0500
Ö 9
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021; Personelle Veränderungen/Beförderungen/Höhergruppierungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0502
Ö 10
Vereinsförderung: Zuschussantrag des DRK Ortsvereins Freistet für die Anschaffung eines EKG/Defibrillator-Gerätes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0505
Ö 11
Vereinsförderung: Zuschussantrag des DRK OV Linx-Holzhausen für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0506
Ö 12
Antrag des VfR Rheinbischofsheim auf Zuschuss für Unterhaltungsarbeiten am Vereinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0503
Ö 13
Vereinsförderung: Zuschussantrag des SV Freistett für die Erstellung eines Buches/Chronik zum 100jährigen Vereinsjubiläum

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 1

X/0507
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Informationen zur Reform der Grundsteuer in Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0504
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15.1
Windmessungen der ENBW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Meldung von Erdbebenschäden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Homeoffice im Bereich der Kindergärten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Impftermine für Senioren

Beschluss: zur Kenntnis genommen