Sitzung
GR/07/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
16.06.2021
Zeit
19:30-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Antrag der CDU/FWG&FDP-Fraktion: Bildung eines Arbeitskreises Kindergärten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

 X/0595
Ö 4
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0592
Ö 5
Neufassung der Benutzungsordnung der Städtischen Kindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0596
Ö 6
Gebühren für Kindergartenkinder im Alter von 1-3 Jahren; hier: Diskussion über eine mögliche Änderung der Gebührenstruktur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 X/0594
Ö 7
Sanierung des Hallenbads Honau; Entscheidung über die Inanspruchnahme der Mittel zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12

 X/0669
Ö 8
Lieferung der Schulbücher für Rheinauer Schulen im Schuljahr 2021/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0678
Ö 9
Erneuerung Regenwasserkanal und Trinkwasserleitung Hornisgrindestra-ße/Maierhof, Stadtteil Memprechtshofen, Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0680
Ö 10
Beitritt des Abwasserzweckverbands Schwarzwasser zum Zweckverband Klärschlammverwertung Südbaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0694
Ö 11
Bauanträge
 
Ö 11.1
Bauantrag zum Umbau und zur Nutzungsänderung des Wohngebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 2, Tullastraße 6 der Gemarkung Linx.

Beschluss: zurückgestellt

 X/0679
Ö 11.2
Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 315, Zieglerstr. 11 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0682
Ö 11.3
Bauantrag zum Aufbau einer Schleppgaube am vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 396, Inselstr. 8 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0683
Ö 11.4
Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 194/1, Schwarzwaldstr. 34 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0684
Ö 11.5
Bauantrag zur nachträglichen Genehmigung einer Garage und einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Flst. Nr. 167, Herrenstr. 37 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: zurückgestellt

 X/0685
Ö 11.6
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 2499, Bahnhofstr. 21 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0689
Ö 11.7
Bauvoranfrage zum Neubau von 2 Tiny-Houses auf dem Grundstück Flst. Nr. 528/2, Auestraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0691
Ö 11.8
Bauantrag zum Umbau des vorhandenen Wohngebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 1276/7, Kanalstr. 11 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0692
Ö 11.9
Bauantrag zum Aufbau einer Schleppgaube auf dem vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 162, Westendstr. 1 der Gemarkung Hausgereut

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 X/0695
Ö 11.10
Bauantrag zum Neubau eines Abstell- und Gerätegebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 328, Rheinstraße 85 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 2

 X/0696
Ö 11.11
Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohn- und Geschäftsgebäudes auf den Grundstücken Flst. Nrn. 4603 & 4604, Hauptstr. 17 & 19 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 2

 X/0693
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Evangelische Kirche im Stadtteil Rheinbischofsheim; Hier: Sanierung der Zifferblätter der Kirchturmuhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0702
Ö 12.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 2405, Im Rechen der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0681
Ö 12.3
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 3347

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Dreizügigkeit der 5. Klasse im Schuljahr 2021/22 im Anne-Frank-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0704
Ö 13
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen