Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Rheinau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0593 | |
Ö 4 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1 | X/0621 | |
Ö 5 | Erstellung eines kommunalen Biotopverbundplans für das Gemarkungsgebiet der Stadt Rheinau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1 | X/0639 | |
Ö 6 | Stadtwald Rheinau: Verbesserung der Qualität von Waldbiotopen zur Förderung der Vorkommen der Bechsteinfledermaus und anderer Waldfledermäuse im Korker Wald
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0629 | |
Ö 7 | Beitritt des Zweckverbands Interkommunale Zusammenarbeit Abwasser Ortenau zum Zweckverband Klärschlammverwertung Südbaden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0622 | |
Ö 8 | Schulbausanierungsprogramm Teil II - Werkrealschule Rheinbischofsheim hier: Vergabe Pfosten-/Riegel Verglasung Süd-Ost-Seite Anbau (Pavillion)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0631 | |
Ö 9 | Einbeziehungssatzung "Mühlenstraße" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 2 | X/0515 | |
Ö 10 | 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Eschaum" im Stadtteil Linx hier: a) Behandlung de rim Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtl
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0620 | |
Ö 11 | Erlass einer Einbeziehungssatzung "Holzhauser Straße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 13 BauGB im Stadtteil Linx hier: a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB c)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1 | X/0618 | |
Ö 12 | Erlass einer Einbeziehungssatzung "Oberfeldstraße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im Stadtteil Freistett hier: a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | X/0623 | |
Ö 13 | Antrag der Vulcan Energy Resources Pty Ltd. auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Ortenau; Hier: Beteiligung im Verfahren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1 | X/0628 | |
Ö 14 | Antrag zum Weiterbetrieb der bestehenden Werftanlage auf den Flst. Nrn. 4304/22 und 4304/62 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0632 | |
Ö 15 | Bauanträge | ||
Ö 15.1 | Bauantrag zum Neubau eines Dreifamilienwohnhauses mit Carport auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1078/12 und 1078/13, Dorfstraße der Gemarkung Helmlingen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0600 | |
Ö 15.2 | Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Wohnraumes in einen Friseursalon auf dem Grundstück Flst.Nr. 325/19, In der Matt 6 der Gemarkung Honau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0603 | |
Ö 15.3 | Bauvoranfrage zum Neubau einer Unterstellhalle für Gartengeräte, Wohnwagen und Anhänger auf den Grundstücken Flst.Nrn. 105 und 106, Fischereck der Gemarkung Diersheim
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3 | X/0604 | |
Ö 15.4 | Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Gastronomiebetriebes mit Aufstellung von zwei Vorzelten und eines Imbisswagens auf dem Grundst. Flst.Nr. 18, Hornisgrindestr. 31 der Gem. Memprechtshofen; Hier: Änderung der Definition des Bauvorhabens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0605 | |
Ö 15.5 | Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 59, Kirchgasse 4 der Gemarkung Diersheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0609 | |
Ö 15.6 | Bauantrag zum Neubau eines Wohngebäudes in Modulbauweise mit Carport auf dem Grundstück Flst.-Nr. 3102, Kronenstraße der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0610 | |
Ö 15.7 | Bauantrag zum Anbau eines Balkons mit Außentreppe auf dem Grundstück Flst.-Nr. 54, der Gemarkung Honau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0611 | |
Ö 15.8 | Bauantrag zum Umbau der vorhandenen Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr 44/1, Holerstr. 3 der Gemarkung Linx
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0612 | |
Ö 15.9 | Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flst. Nr. 352, Rheinstr. 76 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0614 | |
Ö 15.10 | Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses und Aufbau von 2 Schleppgauben am vorhandenen Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1276/15, Rettungsgasse 6 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0624 | |
Ö 15.11 | Bauantrag zum Aufbau einer Schleppgaube am vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 91, Fischereck 8 der Gemarkung Diersheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0625 | |
Ö 15.12 | Bauantrag zum Neubau einer Veranda mit Überdachung am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 404/3, Inselstraße 6 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0633 | |
Ö 15.13 | Bauantrag zur Errichtung eines Anbaues an das bestehende Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 321/4, Bahnfeldgass 4
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1 | X/0634 | |
Ö 15.14 | Bauantrag zum Teilabbruch eines Schuppens und Errichtung eines Saunahauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 54, Walterslachstraße 12 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0637 | |
Ö 16 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | X/0635 | |
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Bauantrag zur Errichtung eines Ausschankgebäudes für den Biergarten auf dem Grundstück Flst. Nr. 2876, Bahnhofstr. 18 der Gemarkung Freistett
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0616 | |
Ö 17.2 | Bauantrag zur Erweiterung des Einzelhandelsmarktes, zum Einbau eines Technikraumes und zum Umbau des Backraumes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0569 | |
Ö 17.3 | Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 418, 3231, Brummerlohweg 8 der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | X/0613 | |
Ö 17.4 | Beschwerde über Holzeinschlag im Rheinauer Stadtwald
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 18 | Anfragen aus dem Gemeinderat | ||
Ö 18.1 | Strukturreform Krankenhäuser im Ortenaukreis
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 18.2 | Hallenbad Freistett
Beschluss: zur Kenntnis genommen |