Sitzung
GR/04/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
21.04.2021
Zeit
19:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0593
Ö 4
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

X/0621
Ö 5
Erstellung eines kommunalen Biotopverbundplans für das Gemarkungsgebiet der Stadt Rheinau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

X/0639
Ö 6
Stadtwald Rheinau: Verbesserung der Qualität von Waldbiotopen zur Förderung der Vorkommen der Bechsteinfledermaus und anderer Waldfledermäuse im Korker Wald

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0629
Ö 7
Beitritt des Zweckverbands Interkommunale Zusammenarbeit Abwasser Ortenau zum Zweckverband Klärschlammverwertung Südbaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0622
Ö 8
Schulbausanierungsprogramm Teil II - Werkrealschule Rheinbischofsheim hier: Vergabe Pfosten-/Riegel Verglasung Süd-Ost-Seite Anbau (Pavillion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0631
Ö 9
Einbeziehungssatzung "Mühlenstraße" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 2

X/0515
Ö 10
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Eschaum" im Stadtteil Linx hier: a) Behandlung de rim Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0620
Ö 11
Erlass einer Einbeziehungssatzung "Holzhauser Straße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 13 BauGB im Stadtteil Linx hier: a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB c)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

X/0618
Ö 12
Erlass einer Einbeziehungssatzung "Oberfeldstraße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im Stadtteil Freistett hier: a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X/0623
Ö 13
Antrag der Vulcan Energy Resources Pty Ltd. auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Ortenau; Hier: Beteiligung im Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

X/0628
Ö 14
Antrag zum Weiterbetrieb der bestehenden Werftanlage auf den Flst. Nrn. 4304/22 und 4304/62 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0632
Ö 15
Bauanträge
 
Ö 15.1
Bauantrag zum Neubau eines Dreifamilienwohnhauses mit Carport auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1078/12 und 1078/13, Dorfstraße der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0600
Ö 15.2
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Wohnraumes in einen Friseursalon auf dem Grundstück Flst.Nr. 325/19, In der Matt 6 der Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0603
Ö 15.3
Bauvoranfrage zum Neubau einer Unterstellhalle für Gartengeräte, Wohnwagen und Anhänger auf den Grundstücken Flst.Nrn. 105 und 106, Fischereck der Gemarkung Diersheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

X/0604
Ö 15.4
Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Gastronomiebetriebes mit Aufstellung von zwei Vorzelten und eines Imbisswagens auf dem Grundst. Flst.Nr. 18, Hornisgrindestr. 31 der Gem. Memprechtshofen; Hier: Änderung der Definition des Bauvorhabens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0605
Ö 15.5
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 59, Kirchgasse 4 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0609
Ö 15.6
Bauantrag zum Neubau eines Wohngebäudes in Modulbauweise mit Carport auf dem Grundstück Flst.-Nr. 3102, Kronenstraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0610
Ö 15.7
Bauantrag zum Anbau eines Balkons mit Außentreppe auf dem Grundstück Flst.-Nr. 54, der Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0611
Ö 15.8
Bauantrag zum Umbau der vorhandenen Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr 44/1, Holerstr. 3 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0612
Ö 15.9
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flst. Nr. 352, Rheinstr. 76 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0614
Ö 15.10
Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses und Aufbau von 2 Schleppgauben am vorhandenen Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1276/15, Rettungsgasse 6 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0624
Ö 15.11
Bauantrag zum Aufbau einer Schleppgaube am vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 91, Fischereck 8 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0625
Ö 15.12
Bauantrag zum Neubau einer Veranda mit Überdachung am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 404/3, Inselstraße 6 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0633
Ö 15.13
Bauantrag zur Errichtung eines Anbaues an das bestehende Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 321/4, Bahnfeldgass 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

X/0634
Ö 15.14
Bauantrag zum Teilabbruch eines Schuppens und Errichtung eines Saunahauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 54, Walterslachstraße 12 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0637
Ö 16
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0635
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Bauantrag zur Errichtung eines Ausschankgebäudes für den Biergarten auf dem Grundstück Flst. Nr. 2876, Bahnhofstr. 18 der Gemarkung Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0616
Ö 17.2
Bauantrag zur Erweiterung des Einzelhandelsmarktes, zum Einbau eines Technikraumes und zum Umbau des Backraumes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0569
Ö 17.3
Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 418, 3231, Brummerlohweg 8 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0613
Ö 17.4
Beschwerde über Holzeinschlag im Rheinauer Stadtwald

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 18.1
Strukturreform Krankenhäuser im Ortenaukreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.2
Hallenbad Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen