Sitzung
GR/06/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
15.07.2020
Zeit
19:30-20:05 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Corona-Pandemie: Abschließende Entscheidung über die Erhebung von Kindergartengebühren im Rahmen der Corona-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

X/0315
Ö 4
Eigenkontrollverordnung im Kanalbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0305
Ö 5
Vergabe der Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverantwortung für Abwasseranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0306
Ö 6
Antrag des MBC Pforzheim e. V. zum Weiterbetrieb einer bestehenden Bootssteganlage im Petersee, Flst. Nr. 4304/12 der Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0314
Ö 7
Allgemeines Vorkaufsrecht für drei Teilflächen des Grundstücks Flst.Nr. 1429/1, Gewann Kehler Straße, Gemarkung Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

X/0307
Ö 8
Bauanträge
 
Ö 8.1
Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage sowie zum Einbau von 2 Dachgauben auf dem Grundstück Flst. Nr. 1347/17, Weiherstr. 50 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/0301
Ö 8.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 2551/2, Im Schwanengarten der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0302
Ö 8.3
Bauantrag zur Erweiterung der Dachgaube am vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 3270, Lichtenberger Str. 44 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0303
Ö 8.4
Bauantrag zum Neubau einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Flst. Nr. 189, Holzhauser Str. 14 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0310
Ö 8.5
Bauantrag zum Anbau einer Praxis für Physiotherapie auf dem Grundstück Flst. Nr. 5501, Merkurweg 6 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0312
Ö 8.6
Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst. Nr. 5501, Merkurweg 6 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0313
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Schuljahr 2020/21; Dreizügigkeit des Anne-Frank-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 2409

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen aus dem Gemeinderat