Sitzung
GR/05/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
24.06.2020
Zeit
19:30-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Corona-Pandemie: Erhebung von Kindergartengebühren auf der Grundlage einer Billigkeitsentscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 2

X/0298
Ö 4
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Rheinau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

X/0299
Ö 5
Erneuerung Brücke "Horbengraben" BW LNX 06 in Rheinau-Linx

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

X/0295
Ö 6
Instandsetzung von 5 Brückenbauwerken hier: Geplante Ausschreibung für die Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0293
Ö 7
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Rheinau, Abteilung Linx; hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0287
Ö 8
Kommunaler Sanierungsfond Schulgebäude - Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten Anne-Frank-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0288
Ö 9
Bauantrag zum Teilausbau des Untergeschosses zu einem Gruppenraum mit Nebenraum im Kindergarten auf dem Grundstück Flst. Nr. 91, Bierkellerstraße 6 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0294
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 11.1
Schulentwicklungskommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Gemeindevollzugsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen