Sitzung
GR/14/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
20.11.2019
Zeit
19:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Waldwirtschaft - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0106
Ö 4
Bestattungswesen Hier: Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0081
Ö 5
Anpassung der Bestattungsgebühren an die Kostenentwicklung in der Produktgruppe Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0076
Ö 6
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Rheinau ab dem Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0097
Ö 7
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Achern: Hier: a.) Benennung und Entsendung von 5 Gutachtern; b.) Aufhebung des bestehenden Gutachterausschusses; c.) Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0116
Ö 8
Besetzung des für die Energiewerk Ortenau Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG eingerichteten Kommunalbeirats (EWO-Energiebeirat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0098
Ö 9
Betriebsführung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in Rheinau - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0114
Ö 10
Gemeinsamer Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Maierhof" der Städte Rheinau und Lichtenau hier: a) Beschluss zur Aufstellung des gemeinsamen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Maierhof" gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Bescluss über die

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0115
Ö 11
Besonderes Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 166, Gebäude- und Freifläche mit 7,43 ar im Gewann Lindenstraße auf Gemarkung Hausgereut

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0112
Ö 12
Bauantrag zum Neubau eines Geräteraumes mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1508, Hebelstraße 10 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0100
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0113
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines bisherigen Lebensmittelhandels in einen Non-Food-Discounter auf dem Grundstück Flst.Nr. 5510, Stadionstraße 6 der Gemarkung Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0119
Ö 14.2
Bauantrag zum Neubau eines Wintergartens, einer Terrasse, eines Gartenhauses, eines Nebengebäudes, (Schwimmbadtechnik u. Abstellraum) und einer Schwimmbeckenüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 806/11, Holzhauser Str. 56 der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0105
Ö 14.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2388, Im Rechen 3 der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0103
Ö 14.4
Rheinau-Broschüre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat