SessionNet | Gemeinderat - 11.03.2020

Sitzung

GR/03/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau

Datum

11.03.2020

Zeit

19:30-21:41 Uhr

Einladung ö

Beschluss ö

Beschluss nö

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Haushaltsrede CDU 2020

Haushaltsrede IG Handel IG Rheinau 2020

Haushaltsrede SPD 2020

Vorlage

Anlage 1: Veränderungsnachweis

Anlage 2: Haushaltsplan 2020

X/0220

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

X/0206

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

X/0231

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

Vorlage

Lageplan Flst.Nr. 885 - Linx

X/0208

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Lageplan Flst.Nr. 340-5 - Rheinbischofsheim

X/0214

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

X/0216

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0212

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0221

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

X/0222

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0234

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

GR - 11.03.2020 - Spenden

X/0228

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0211

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 2 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Ö 3 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 mit Finanzplanung 2021-2023 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; hier: Abschließende Beratung und Beschlussfassung

Ö 4 VO1 Dok.Wahl der Feuerwehrkommandanten sowie deren Stellvertreter in den Einsatzabteilungen Hausgereut, Holzhausen und Freistett

Ö 5 VO1 Dok.Besetzung AK Klimaschutz

Ö 6 VO2 Dok.Allgemeines Vorkaufsrecht für eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 885, Landwirtschaftsfläche mit 32,39 ar, Gewann Lissenfeld, Gemarkung Linx

Ö 7 VO2 Dok.Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 340/5, Gebäude- und Freifläche mit 5,07 ar im Gewann Renchener Straße auf Gemarkung Rheinbischofsheim

Ö 8 VO1 Dok.Erschließung des Baugebiets "Breitenwert" in Honau, Abschluss Erschließungsvertrag

Ö 9 Bauanträge

Ö 9.1 VOBauantrag zum Neubau eines Wohngebäudes mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 57/2, Weiherstraße 10a der Gemarkung Rheinbischofsheim

Ö 9.2 VOBauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 478, Tiefentalstraße 17 der Gemarkung Freistett

Ö 9.3 VOBauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das vorhandene Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 6232, Käthe-Kollwitz-Weg 18 der Gemarkung Freistett

Ö 9.4 VOBauantrag zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 2026/2, Michelwört 3 der Gemarkung Diersheim

Ö 10 VO2 Dok.Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Ö 11 Mitteilungen

Ö 11.1 Information der Stadtverwaltung zum Vorgehen in Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus

Ö 11.2 VOBauantrag zum Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 178/8, Gießenweg 8 der Gemarkung Honau

Ö 12 Anfragen aus dem Gemeinderat