Sitzung
GR/09/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
01.08.2018
Zeit
19:30-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Grundwassersituation im Bereich des Altstandortes "ehemalige chemische Reinigung" im Stadtteil Rheinbischofsheim hier: a) Antrag des Landratsamtes Ortenaukreis, Amt für Wasserwirtschaft und Bodenschutz, Badstr. 20, 77652 Offenburg, auf Erteilung eine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

 IX/0562
Ö 4
Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0575
Ö 5
Kommunaler Sanierungsfonds Schulgebäude hier: a) Sanierungsmaßnahmen im Anne-Frank-Gymnasium im Stadtteil Rheinbischofsheim b) Sanierungsmaßnahmen in der Realschule im Stadtteil Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0572
Ö 6
Beteiligungsbericht 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0554
Ö 7
Richtlinie zur Förderung von Vereinen in Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0563
Ö 8
Stadtbibliothek Rheinau; Statistik 2017 und Ausblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0578
Ö 9
Herstellung eines Entwässerungsgrabens im Gebiet "Kirchkopf" im Stadtteil Freistett hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0556
Ö 10
Vergabe der Straßenbeleuchtung durch Einsatz von LED-Leuchten - Umrüstung auf LED hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0557
Ö 11
Sanierung der Heizzentrale Rathaus/Grundschule/Graf-Reinhard-Halle Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0565
Ö 12
Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Kirchkopf" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvors

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0568
Ö 13
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Erlenpark" im Stadtteil Linx hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0549
Ö 14
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Eschaum" im Stadtteil Linx hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlic

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0550
Ö 15
Bebauungsplan "Rechen" - 1. Änderung im Stadtteil Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0551
Ö 16
Bauanträge
 
Ö 16.1
Bauantrag zum Teilabbruch und Umbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 134, Dorfstr. 135 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0553
Ö 16.2
Bauantrag zum Ausbau und zur Umnutzung einer Wagenremise in einen Wohn- und Hobbyraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 2545/2, Freiburger Str. 24 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0555
Ö 16.3
Bauantrag zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 3087, Kronenstraße 12 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0577
Ö 16.4
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Lagerraums zum Eisverkauf (Straßenverkauf) auf dem Grundstück Flst. Nr. 99, Tullastr. 13 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

 IX/0559
Ö 17
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/0573
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 2400, Am Rinnbach der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0569
Ö 19
Anfragen aus dem Gemeinderat