Sitzung
GR/03/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße, 46, 77866 Rheinau
Datum
15.03.2017
Zeit
19:30-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Beendigung der Ortsvorstehertätigkeit von Ortvorsteher Rainer Haag, im Stadtteil Rheinau-Linx Hier: Feststellung eines wichtigen Grundes zur Aufgabe des Amtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0056
Ö 4
Wahl der Ortsvorsteher/-in und der Stellvertreter/-in gemäß § 71 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Stadtteil Rheinau-Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

IX/0057
Ö 5
Vereidigung der/des Ortsvorsteher/in gemäß § 71 Abs. 1 Landesbeamtengesetz und Aushändigung der Ernennungsurkunden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0058
Ö 6
Verabschiedung des ausscheidenden Ortsvorstehers Rainer Haag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/0059
Ö 7
LKW-Lenkungskonzept L 75 (ehemals B 36); Städtebaulich-verkehrliches Gesamtkonzept Rheinau-Kehl-Neuried; hier: LKW-Durchfahrtsverbot Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0069
Ö 8
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Rheinau hier: Beratung über das Ergebnis der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sowie Beratung wegen Geschwindigkeitsreduzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

IX/0070
Ö 9
3. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Menzbühnd" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

IX/0079
Ö 10
Jahresrechnung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0075
Ö 11
Kündigung des Mietvertrags über die Containerwohnanlage auf Flst.Nr. 4304/42

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

IX/0067
Ö 12
Bekämpfung der Wanderratte hier: Ausgabe von Bekämpfungsmittel an die Bevölkerung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 15

IX/0065
Ö 13
Bauanträge
 
Ö 13.1
Bauantrag zur Anlegung eines "Kleinspielfeldes" auf dem Grundstück Flst.Nr. 1173/1 beim Friedrich-Stephan-Stadion im Stadtteil Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0071
Ö 13.2
Bauantrag zur Nutzungsänderung von gewerblicher Nutzung zur Gemeinschaftsunterkunft auf dem Grundstück Flst.Nr. 4304/57, Am Viehgrund 5 der Gemarkung Freistett; hier: Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0078
Ö 13.3
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 159, Herrenstr. 21a der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

IX/0035
Ö 13.4
Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses und zum Aufbau von 2 Dachgauben auf dem Grundstück Flst.Nr. 1156, Herrenstr. 51 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0061
Ö 13.5
Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2026/3, Michelwört 5 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0063
Ö 13.6
Bauantrag zum Teilabbruch einer Werkstatt und Umnutzung zu Wohnraum sowie Ausbau des Dachgeschosses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0062
Ö 13.7
Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 79, Holzhauser Str. 5 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

IX/0072
Ö 13.8
Bauantrag zum Teilabriss und zur Aufstrockung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 75/4, Dr.-Vogelbacher-Str. 4 der Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

IX/0074
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

IX/0080
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat