Sitzung
GR/13/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
29.07.2026
Zeit
19:30-00:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beantwortung zur Einwohnerfragestunde der vergangenen Sitzung
 
Ö 3
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Breitbandausbau in der Stadt Rheinau; hier: Umsetzung des geförderten Ausbaus einer Glasinfrastruktur in den nicht eigenwirtschaftlich ausgebauten Bereichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

XI/0758
Ö 5
Betrauungsakt gegenüber der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0777
Ö 6
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0762
Ö 7
Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

XI/0775
Ö 8
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2025; A) Gemeindestraßen (Anbaustraßen und Wege innerorts) B) Sanierung und Erweiterung Kindergarten Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltung: 5, Befangen: 0

XI/0757
Ö 9
Anpassung von Gebühren für die Betreuungsangebote für Grundschulkinder (incl. Ferienbetreuung) ab dem Schuljahr 2026/2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0

XI/0774
Ö 10
Antrag der Fraktion SPD und Wir für Rheinau/Die Grünen: Einrichtung einer Pilot-Schulstraße in der Schwimmbadstraße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit während der Schulbaumaßnahme

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltung: 2, Befangen: 0

XI/0787
Ö 11
Bauplatzverkauf im Baugebiet „Wacholderfeld“, Stadtteil Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

XI/0760
Ö 12
Brückenbauwerk HSG 03 über den Holchenbach "am Fischweiher" Hausgereut; Zustimmung zur Sanierung in Eigenleistung durch die Ortschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

XI/0694
Ö 13
Umbau und Erweiterung der Grundschule Freistett - Auftragsvergabe Gerüstbauarbeiten und Fensterarbeiten im Bestandsgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0767
Ö 14
Sanierung Dach und Fassade Kindergarten Honau - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0764
Ö 15
Erneuerung Fenster und Fassadenrenovierung im Bereich Gymnastikhalle/Kindergarten Holzhausen - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0765
Ö 16
Bauanträge
 
Ö 16.1
Bauantrag - Abriss einer Scheune und Neubau eines Mehrfamilienhauses, Flst. Nr. 43, Kronenstraße 60, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltung: 1, Befangen: 0

XI/0772
Ö 16.2
Bauantrag - Neubau von zwei Logistikhallen mit Büro- und Sozialflächen, Pförtnergebäude, Technikgebäuden und Stellplatzanlagen; 1. Tektur/Nachtrag zur Baugenehmigung vom 10.10.2025, Flst. Nr. 4317/20, Rheinstraße 110, Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0778
Ö 16.3
Bauantrag - Abbruch eines Wohnhauses mit angebautem Schopf und Neubau von zwei 3-Familienwohnhäusern mit Nebenanlagen; 1. Tektur/Nachtrag zur Baugenehmigung vom 07.07.2023, Flst. Nr. 86/2, Walterslachstraße 7 a, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

XI/0783
Ö 16.4
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. Nr. 227/2, Hanauer Straße 65, Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0761
Ö 16.5
Bauantrag - Einseitige Dachaufstockung, Flst. Nr. 182, Herrenstraße 42, Gemarkung Diersheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 1

XI/0756
Ö 16.6
Bauantrag - Neubau eines Wohnhauses, Flst. Nr. 324/9, Schifferstraße, Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0770
Ö 16.7
Bauantrag - Nutzungsänderung eines Zweifamilienhauses in Haus für Ferienwohnen, Flst. Nr. 858, Bierkellerstraße 9, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

XI/0763
Ö 16.8
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Flst. Nr. 345, Renchener Straße 5, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltung: 1, Befangen: 0

XI/0755
Ö 16.9
Bauantrag - Aufbau einer DHL-Packstation; hier: Antrag auf Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB, Flst. Nr. 1850, Tullastraße 2/1, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0752
Ö 17
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0781
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
SWEG Beschwerde-Schreiben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.2
Arbeitszimmer Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3
Zusammenlegung des Volkstrauertages in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.4
Bunkerreste und Kampfmittelbeseitigung - Grundschule Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Öffentliche Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 19.1
Öffentliche Toilette Marktplatz in Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2
Info an Bevölkerung zum Glasfaserausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.3
Zahlungsmöglichkeiten beim Ferienprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.4
SWEG - Berechtigung zur Nutzung Busbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.5
Lob an den Betriebshof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.6
Sachstand Reinstraße 12

Beschluss: zur Kenntnis genommen