Sitzung
GR/09/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
04.06.2025
Zeit
19:50-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0348
Ö 4
Entwicklung und Erschließung von städtischen Bauplätzen; hier: Anpassung des Mischbauplatzpreises im Rheinauer Erschließungsmodell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

XI/0350
Ö 5
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie im Stadtgebiet Rheinau - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0345
Ö 6
Anbau einer 2-geschossigen Fluchttreppe zur Sicherstellung des 2. baulichen Rettungsweges - Realschule Freistett - Auftragsvergabe Schlosser- und Stahlbauarbeiten - Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

XI/0349
Ö 7
Gesamter Gebäudebestand - Anschaffung von elektronischen Schließzylindern - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0352
Ö 8
badenova AG & Co. KG - h i e r : Ergebnisabführungsvertrag für die badenovaERNEUERBARE GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0346
Ö 9
Kanalsanierung im Stadtteil Honau BA II und Holzhausen - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0344
Ö 10
Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverordnung für Abwasseranlagen - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0342
Ö 11
Bebauungsplan "Rheinau-Mitte (Süd)" - Auftragsvergabe für die Planung Verkehrsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0358
Ö 12
Bebauungsplan "Am Holchenbach" mit örtlichen Bauvorschriften im Stadtteil Rheinbischofsheim - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0315
Ö 13
Veräußerung von zwei Bauhoffahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0333
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag - Neubau eines Wohnhauses mit Grenzgarage, Flst. Nr. 2621/4, Robert-Bosch-Straße, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0337
Ö 14.2
Bauantrag - Umnutzung der Garage zu Wohnraum, Flst. Nr. 77/3, Dr.-Vogelbacher-Straße 5, Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0338
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

XI/0357
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Auftragsvergabe Erschließungsgebiet „Westendstraße“ im Stadtteil Hausgereut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

XI/0303
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 17.1
Sanierungsgebiet Rheinstraße - Neubau Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Abrissarbeiten in Diersheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
Kanalprobleme in Hausgereut

Beschluss: zur Kenntnis genommen