Sitzung
GR/04/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
19.03.2025
Zeit
19:38-23:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Satzung über die Erhöhung der Anzahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) - Billigung des Entwurfs - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger ö. Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0164
Ö 4
Fortführung der Rufbereitschaft nach § 6 Abs. 5 TVöD

Beschluss: zurückgestellt

 XI/0267
Ö 4.1
Fortführung der Rufbereitschaft nach § 6 Abs. 5 TVöD für den Bereich des Bauamtes

Beschluss: zurückgestellt

 XI/0278
Ö 5
Kommunale Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e.V.; Entscheidung über die Bekämpfung der Tigermückenplage 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 XI/0266
Ö 6
Wahl des jeweiligen Abteilungskommandanten und des stellv. Abteilungskommandanten der Einsatzabteilungen Holzhausen und Memprechtshofen sowie des Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Hausgereut der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0248
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 mit Finanzplanung 2026-2028 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; hier: Abschließende Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0260
Ö 8
Antrag der Kieswerk Diersheim GmbH (KWD) auf Erweiterung der Abbaufläche im Süden der Kiesgrube Diersheim um 4,96 ha auf Flst.Nr.1794 und 1794/1 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0251
Ö 9
Temporäre Containeranlage zur Unterbringung von geflüchteten Menschen - Auftragsvergabe für die Anmietung der Möblierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0254
Ö 10
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0269
Ö 11
Sanierung Hallenbad Honau - Auftragsvergabe Fassadenglaselemente/Metallbau und Zimmererarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 XI/0253
Ö 12
Bauanträge
 
Ö 12.1
Bauantrag - Nutzungsänderung von Stall für Kühe/Schweine sowie Hühnerstall zu Innenvolieren für Papageien sowie Anbau von Außenvolieren teilweise unter bestehenden Überdachungen, Flst. Nr. 2996, Kronenstr. 18, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 XI/0182
Ö 12.2
Bauantrag - Nachträgliche Genehmigung Terrasse, Terrassenüberdachung und westliche Grenzbebauung, Flst. Nr. 5469, Ruhesteinstr. 6, Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 XI/0244
Ö 12.3
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Garage, Flst. Nr. 486/3, Holzhauser Straße, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 XI/0245
Ö 12.4
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. Nr. 557/1, Holzhauser Straße, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 XI/0246
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XI/0268
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15.1
Weiterer Ablauf Lärmaktionsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Containeranlage für Geflüchtete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Baumfällung auf dem ehm. Xella-Gelände

Beschluss: zur Kenntnis genommen