Sitzung
GR/04/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
20.03.2024
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Erstellung eines Starkregenrisikomanagements für das Einzugsgebiet der Stadt Rheinau - Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1727
Ö 4
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Einsatzabteilung Linx hier: Zustimmung des Gemeinderats gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i. V. m. § 11 Abs. 5 und 13 der Feuerwehrsatzung der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1698
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1697
Ö 6
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1701
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nach § 8 Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

X/1723
Ö 8
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Breitenwert", Stadtteil Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1694
Ö 9
Bauplatzverkauf im Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung "Holzhauser Straße", Stadtteil Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1706
Ö 10
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 359/1, Wohnbaufläche mit 303 qm, Gewann Kindergartenweg, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1695
Ö 11
TV-Untersuchung 2024 - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1719
Ö 12
Aufdimensionierung Karlstraße im Ortsteil Rheinbischofsheim - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1720
Ö 13
Kanalsanierung 2024 - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1699
Ö 14
Sanierung Teilstück Neuländstraße - Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1700
Ö 15
Brückenprüfung nach DIN 1076 - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1721
Ö 16
Elektrosanierung Grundschule Helmlingen - Kostenaktualisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1718
Ö 17
Bauanträge
 
Ö 17.1
Bauantrag - Abbruch einer Grenzbebauung Wohnhaus und eines freistehenden Gebäudes (u. a. Schuppen, Stall, Scheune, Wohnhaus), Flst. Nrn. 298 und 298/1, Krämerstr. 22, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1713
Ö 17.2
Bauantrag - Neubau eines Wohnhauses und einer Garage, Flst. Nr. 298/1, Krämerstraße, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1715
Ö 17.3
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Flst. Nr. 359/1, Kindergartenweg, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1712
Ö 17.4
Bauantrag - Neubau eines Carports, Flst. Nr. 208, Fischerstr. 29, Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1709
Ö 17.5
Bauantrag - Neubau eines Carports, Flst. Nr. 66/2, Ortsstr. 1 c, Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/1710
Ö 17.6
Bauantrag - Errichtung einer Hackschnitzel-Heizungsanlage in Containerbauweise, Flst. Nr. 83, Badstraße 7 und 9, Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

X/1714
Ö 17.7
Bauantrag - Teilabriss und Wiederaufbau mit Aufstockung des Wohnhauses sowie Umbau des Zweifamilienwohnhauses in ein Dreifamilienwohnhaus, Flst. Nr. 45, Altrheinstr. 4, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

X/1704
Ö 18
Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage; Überschreitung der Baugrenze um 1,50 m mit der Doppelgarage, Flst. Nr. 6330, Im Baumbosch, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

X/1717
Ö 19
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 20.1
Storchennest in Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Holzeinschlag in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3
Windenergie in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen