Sitzung
GR/04/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
29.03.2023
Zeit
20:08-23:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Wahl des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Gesamtwehr sowie des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Einsatzabteilung Helmlingen der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1376
Ö 4
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Rheinau - Ausführung in den Stadtteilen Rheinbischofsheim und Linx

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

X/1394
Ö 5
Antrag des Sportvereins Diersheim auf Zuschuss für die Sanierung des Rasenspielfeldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1392
Ö 6
Auflösung der Mobilitätsnetzwerk Ortenau GbR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1383
Ö 7
Fahrradleasing für die Mitarbeitenden der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1202
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nach § 8 Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1379
Ö 9
Vorratsbeschluss zur Beschaffung von Pritschenkombis für den Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1389
Ö 10
Beschaffung eines Hangschleppers inkl. Streuer und Räumschild für den Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1391
Ö 11
Genehmigung überplanmäßiger Mehrkosten für die Leistungsschau 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1295
Ö 12
Bebauungspläne "Sommerfeld" im Stadtteil Hausgereut Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplans mit Bebauungsvorschriften "Sommerfeld" sowie der Bebauungspläne "Sommerfeld" 1. Änderung und "Sommerfeld" 2. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1387
Ö 13
Bauanträge
 
Ö 13.1
Bauantrag - Erweiterung bestehendes Wohnhaus nach Teilabbruch; Grundstück Flst.Nr. 20, Grüneck 3, Gem. Diersheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

X/1386
Ö 13.2
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage; Grundstück Flst.Nr. 3/1, Kapellenstraße, Gem. Hausgereut

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1385
Ö 13.3
Bauantrag - Umbau Einfamilienwohnhaus in Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten; Grundstück Flst.Nr. 324/8, Schifferstraße 2, Gem. Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/1384
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Grund- und Werkrealschule Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1399
Ö 14.2
Bauantrag-Neubau Wohnhaus mit Garage und Carport, Flst.Nr. 414/7, Abt-Benedikt-Straße der Gemarkung Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1378
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat