Sitzung
GR/06/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
24.05.2023
Zeit
19:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1437
Ö 4
Sachgerechte Bewertung des Dienstpostens des Bürgermeisters der Stadt Rheinau und Einweisung in eine Planstelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

X/1401
Ö 5
Verpflichtung und Vereidigung des am 23. April 2023 gewählten Bürgermeisters Oliver Rastetter; hier: Wahl des die spätere Verpflichtung vornehmenden Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1443
Ö 6
Personelle Zusammenarbeit zwischen dem Zweckverband Gruppenwasserversorgung Hanauerland, dem Zweckverband Gruppenwasserversorgung Korkerwald und der Stadt Rheinau; hier: Öffentlich-rechtliche Verträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1439
Ö 7
Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverordnung für Abwasseranlagen Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1440
Ö 8
Erneuerung Mischwasserkanal und Trinkwasserleitung "Im Kirchfeld", Stadtteil Freistett - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1442
Ö 9
Eigenkontrollverordnung im Kanalbereich - Auftragsvergabe der Kanalsanierung im Stadtteil Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1441
Ö 10
Erneuerung der Telefonanlage der Stadtverwaltung Rheinau; hier: Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1452
Ö 11
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe Containeranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1450
Ö 12
Ausbau Dachgeschoss zu Sozialräumen sowie Aufbau von zwei Dachgauben im Klärwerk - Vergabe der Zimmererarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/1423
Ö 13
Bauplatzverkauf im Baugebiet "Breitenwert", Stadtteil Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1431
Ö 14
Bebauungsplan mit örtlichen Bebauungsvorschriften "Viehgrund" im Stadtteil Freistett - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und $ 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1436
Ö 15
Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Dörnau I" im Stadtteil Helmlingen hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1429
Ö 16
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschrifften "Eschaum" im Stadtteil Linx - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 73 LBO und § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1432
Ö 17
Bauanträge
 
Ö 17.1
Bauantrag - Erweiterung bestehende Garage, Grundstück Flst.Nr. 2429/16, Maiwaldstraße 41, Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1453
Ö 17.2
Bauantrag- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Flst.Nr. 3122/2, Mühlenstraße, Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

X/1444
Ö 17.3
Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage; Flst.Nr. 72/5, Dorfstraße 95, Gem. Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/1449
Ö 17.4
Bauantrag - Erstellung Wendeltreppe, Grundstück Flst.Nr. 360, Gieselbachstraße 34, Gem. Honau

Beschluss: zurückgestellt

X/1454
Ö 17.5
Bauantrag- Errichtung einer Stahl-Fertiggarage in Fertigbauelementen, Flst.Nr. 1811/20, Im Schänzel 9, Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1421
Ö 17.6
Bauvoranfrage - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage, Flst.Nr. 4639/1, Rheinstraße 17, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1446
Ö 17.7
Bauvoranfrage - Anbau einer Halle mit Carport; Grundstück Flst.Nr. 4317/17, Mühlenstraße 15, Gem. Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1388
Ö 18
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/1451
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Bauantrag - Neubau einer Modulbauhalle/Erweiterung Produktionshalle, Flst.Nr.2281/1, Am Erlenpark 1, Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1448
Ö 19.2
Bauantrag- Neubau einer Lagerhalle, Flst.Nr. 5967/1, Im Kirchkopf 6, Gemarkung Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1434
Ö 20
Anfragen aus dem Gemeinderat