Sitzung
GR/05/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
26.04.2023
Zeit
19:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1382
Ö 4
Antrag der Fraktion SPD/Freie Wähler: Zusatzkostenermittlung für eine Photovoltaikanlage auf dem Gelände der ehemaligen Radarstation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

X/1417
Ö 5
Einrichtung des Wohnmobilstellplatzes "Badesee Rheinau-Freistett" - Zustimmung zur Stellplatzordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1397
Ö 6
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1409
Ö 7
Lieferung der Schulbücher für die Rheinauer Schulen im Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1413
Ö 8
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens Diersheim - Vergabe der Rohbau- und Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1404
Ö 9
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Erneuerung von Wasserversorgungsanlagen in der Turnhallenstraße in Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1415
Ö 10
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 114, Landwirtschaftsfläche mit 13,10 ar, Gewann Muckenschopfer Straße, Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1400
Ö 11
Bauantrag- Aufstellung einer temporären Containeranlage für den Kindergarten Diersheim, Flst.Nr. 1807/1, Rheinwaldstraße der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1406
Ö 12
Bauvoranfrage- Neubau Wohnhaus als eingeschossiger Neubau mit Flachdach, Flst.Nr. 359, Zieglerstr. 8 in Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1411
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1416
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Bauantrag- Aufstockung der Garage, Flst.Nr. 1811/18, Im Schänzel 13, Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1433
Ö 14.2
Nachtragsplanung über den veränderten Standort eines Einfamilienwohnhauses mit Garage; Flst.Nr. 72/5, Dorfstraße 95, Gem. Helmlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1405
Ö 14.3
Bauantrag- Abbruch eines Ökonomiegebäudes, Flst.Nr. 176, Ortsstraße 60, Gemarkung Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1412
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat