Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 mit Wirtschaftsplänen; hier: Vorberatung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1326 | |
Ö 2 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023; Personelle Veränderungen/Beförderungen/Höhergruppierungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1290 | |
Ö 3 | Anne-Frank-Gymnasium: Zuschuss zur Amsterdamfahrt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | X/1288 | |
Ö 4 | Beschaffung eines Einsatzfahrzeuges für den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1287 | |
Ö 5 | Kehler Tafel; hier: Finanzielle Unterstützung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2 | X/1313 | |
Ö 6 | Vereinsförderung; Hier: Zuschussantrag des Tennisclub Freistett für die Sanierung des Wasserschadens im Vereinsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1324 | |
Ö 7 | Vereinsförderung; Hier: Zuschussanträge des TuS Memprechtshofen; a) Antrag auf Zuschuss einer Photovoltaikanlage; b) Antrag auf Zuschuss für Elektroarbeiten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1 | X/1317 | |
Ö 8 | Vereinsförderung: Hier: Anträge des Bahnengolfclubs Rheinau-Freistett; a) Antrag auf Zuschuss zu einem Strom-Hausanschluss; b) Antrag auf Zuschuss einer Photovoltaikanlage
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1325 | |
Ö 9 | Vereinsförderung; Hier: Antrag des Angelvereins Diersheim zur Übernahme der Kosten für die Aufnahme der Vereinsanlage in das Liegenschaftskataster des LRA Ortenaukreis
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 1 | X/1318 | |
Ö 10 | Vereinsförderung; Hier: Zuschussantrag des AV Helmlingen-Muckenschopf für den Bau eines behindertengerechten Angelstegs
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | X/1328 | |
Ö 11 | Vereinsförderung; Hier: Zuschussantrag des TV Rheinbischofsheim für die Anschaffung eines Barrens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1338 | |
Ö 12 | Vereinsförderung: Antrag des Sportvereins Diersheim auf Zuschuss für die Sanierung des Rasenspielfeldes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1333 | |
Ö 12.1 | Vereinsförderung: Antrag des Sportvereins Diersheim auf Zuschuss für die Sanierung des Rasenspielfelds | X/1347 | |
Ö 13 | Kiesabbau in Rheinau; Strategieprozess zur Fortführung des Kiesabbaus in Rheinau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | X/1336 |