Sitzung
GR/01/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
25.01.2023
Zeit
19:30-20:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

X/1306
Ö 4
Antrag der Fraktion IG Handel - IG Rheinau; Antrag zur Überprüfung und ggf. Änderung des derzeitigen Wahlverfahrens der unechten Teilortswahl für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

X/1294
Ö 5
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rheinau zum 01.01.2018 sowie Korrekturen der Eröffnungsbilanz der Stadt Rheinau und des Eigenbetriebs Bauland Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

X/1304
Ö 6
Bauanträge
 
Ö 6.1
Bauantrag, Neubau eines Wohnhaues mit Carport, Flst.Nr. 441/2, Hanauer Straße, Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

X/1298
Ö 6.2
Bauantrag, Abbruch eines Wohnhauses mit angebautem Schopf und Neubau von 2 Dreifamilien-Wohnhäusern mit Nebenanlagen, Flst.Nr. 86/1, 86/2,87

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

X/1297
Ö 6.3
Bauantrag, Anbau eines landwirtschaftlichen Schuppens als Unterstand für landwirtschaftliche Maschinen, Flst. Nr. 642, Birnenwaldstr., Gemarkung Holzhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3

X/1303
Ö 6.4
Bauantrag, Neubau eines Abstellraumes Flst.Nr. 876, Winkelweg 6, Gemarkung Linx

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2

X/1299
Ö 7
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

X/1305
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Antrag der Edelsplitt- und Rheinkieswerk Helmlingen GmbH & Co.KG, Im Rheinwald 1, 77866 Rheinau, zum Abbau und Auskiesung des Werksgeländes, Gemarkung Helmlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1314
Ö 8.2
Antrag der Edelsplitt- und Rheinkieswerk Helmlingen GmbH & Co. KG. Im Rheinwald 1, 77866 Rheinau zum Verschluss zweier Schluten zwischen Baggersee und Rench auf Flst.Nr. 1134 der Gemarkung Helmlingen sowie abschnittsweise Materialeinbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1315
Ö 9
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen