Sitzung
GR/12/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
21.12.2022
Zeit
18:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Bianca Vladar aus dem Bezirksbeirat Freistett Hier: Feststellung der Grundlage nach §31 Abs. 1 S.1; §65 Abs 1 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1255
Ö 4
Erweiterung des ev. Kindergartengebäudes durch Aufstockung im Stadteil Rheinbischofsheim - Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

X/1283
Ö 5
Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1273
Ö 6
Bebauungsplan mit örtlichen örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet-Süd Erweiterung" im Stadtteil Memprechtshofen; hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB sowie Bereitstellung der Mittel zum Erwerb von Ökopunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1281
Ö 7
Bebauungsplan "Mannßhardt -Areal" mit örtlichen Bauvorschriften a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans c) Beschluss über die Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

X/1272
Ö 8
Bauanträge
 
Ö 8.1
Bauantrag Neubau einer Werkstatt für Mobilkrane sowie ein Bürogebäude Flst.Nr.4304/66, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1279
Ö 8.2
Bauantrag Teilabbruch des Schopfes sowie Errichtung eines Grenzcarports auf dem Grundstück Flst.Nr. 57, Badstraße 4, der Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1267
Ö 8.3
Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Flst.Nr. 1429/1 In der Gaß, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1269
Ö 8.4
Bauantrag Neubau eines Carports Flst. Nr. 205 Grasweg 18, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1277
Ö 8.5
Antrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst.Nr. 223 Schwarzwaldstr. 14 Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1278
Ö 9
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1284
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Termin - Öffentliche Bürgerinformation zur Standortanalyse der Rheinauer Feuerwehrhäusern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Bauantrag Neubau eines Poolhauses in Holzbauweise, Errichtung eines überdachten Sitzplatzes mit Abstell- u. Technikraum,

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1268
Ö 11
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen